Starnberger Etat ist fertig:Nach Johns Geschmack

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Dass Starnbergs Bürgermeisterin mit Zahlen umgehen kann, ist bekannt. Früher war Eva John für den Haushalt des Landkreises zuständig. (Foto: Georgine Treybal)

Die Starnberger Bürgermeisterin hat den Haushalt sozusagen in Eigenregie beschlossen, da die Kreisstadt derzeit stadtratslos ist. Wichtigste Ausgabenposten sind der Wasserpark, Schulen und Kindergärten

Von Wolfgang Prochaska, Starnberg

Es herrscht immer noch die stadtratslose Zeit. Deshalb hat Eva John, die Starnberger Bürgermeisterin, den Haushaltsentwurf 2015 sozusagen im Alleingang beschließen müssen. "Mit 1 zu 0 Stimmen", sagte sie in einem Pressegespräch am Montag bei der Präsentation der Zahlen und lächelte. Es war natürlich eine deutliche Anspielung auf die Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr: 13 teilweise nervenaufreibende Sitzungen brauchte der alte Stadtrat unter Bürgermeister Ferdinand Pfaffinger, um sich auf die Haushaltszahlen zu einigen. John hatte es da leichter: Sie besprach den aktuellen Entwurf mit ihren Amtsleitern und ein paar Experten. Am 18. Februar wurde er beim Landratsamt eingereicht, nun kam er genehmigt zurück. Da kommt Freude auf bei ihr. Die frühere Kreiskämmerin John hatte wohl gute Arbeit geleistet. "Der Haushalt trägt meine Handschrift."

Was darunter zu verstehen ist, erläuterte sie auch: "Klare Projekte, die angegangen werden und durchfinanziert sind." Dass ein neuer Stadtrat das Zahlenwerk kippen könnte, befürchtet sie nicht: "Ich habe keinem wehgetan." Jeder müsse froh sein, dass neue Hortplätze geschaffen werden, ein Radlweg in der Rheinlandstraße entsteht, die Westumfahrung gebaut und die Schulen saniert werden. Damit hat sie auch schon fast die wichtigsten Vorhaben genannt. Hier die Zahlen im Detail: Das Gesamtvolumen beträgt 86 Millionen Euro, davon umfasst der Verwaltungshaushalt 65 Millionen und der Vermögensetat 20,7 Millionen Euro. Die Investitionen will sie diesmal nicht über Kredite finanzieren, sondern aus den Rücklagen. Diese betrugen Ende 2014 gute 25 Millionen Euro, davon werden heuer elf Millionen entnommen. "Der billigste Kredit ist derjenige, den man nicht aufnimmt", begründet sie ihre Entscheidung, die niedrigen Kreditzinsen nicht mehr weiter zu nutzen. 18,7 Millionen Schulden hat die Stadt, getilgt werden sollen heuer 1,6 Millionen, sodass Ende des Jahres 17,1 Millionen Euro übrig bleiben.

Die größten Ausgabeposten sind der Umbau des Wasserparks mit 2,7 Millionen Euro bis 2018, die Westumfahrung mit 3,5 Millionen Euro, die Sanierung des Gymnasiums mit 450 000 Euro, der Seufzerberg mit 600 000 Euro. Dazu kommen 300 000 Euro für den Bau des Radwegs in der Rheinlandstraße, die Erweiterung der Grundschule in der Ferdinand-Maria-Straße mit 900 000 Euro sowie die Mittagsbetreuung mit 240 000 Euro. Für das Museum Starnberger See stehen 100 000 Euro zur Verfügung, für die Spielplätze 150 000 Euro, das Naturkinderhaus kommt auf 500 000 Euro, und für die Sanierung der kommunalen Gebäude fällt ein Betrag von 800 000 Euro an. Dazu gibt es noch kleinere Posten wie ein Bushäuschen am SMS-Center und beim Lebensmittelmarkt in Söcking, dazu der Umbau der Ludwigstraße in eine ansehnliche Meile. Die Sportvereine erhalten 200 000 Euro.

"Es ist alles andere als ein Stillstand", betonte John und unterstrich damit ihr damaliges Versprechen im Wahlkampf, dass sie Starnberg voranbringen werde. Es habe ihr im übrigen Spaß gemacht, den Haushalt aufzustellen. Die neue Stadtratswahl ist auch ein Haushaltsposten: Sie kostet 100 000 Euro. John gab auch einen Ausblick auf die kommenden Jahre: "Wir können zwar auch künftig keine großen Sprünge machen, aber wir leben in einem wirtschaftlich stabilen Umfeld bei steigenden Gewerbesteuer-Einnahmen." Deshalb sei das Volumen des Haushalts auch gerechtfertigt, um sinnvolle Projekte umzusetzen, so John. Sie glaubt, dass der neue Stadtrat mit dem Etat gut arbeiten werde.

© SZ vom 14.04.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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