Starnberg:Ermüdete Stadträte

Starnberg Stadtrat

Die Starnberger Stadträtin Angelika Kammerl bezeichnet die Sitzungsplanung von Bürgermeisterin Eva John als "Form der Rücksichtslosigkeit" und vermutet "Überforderung".

(Foto: Georgine Treybal)

Anglika Kammerl beschwert sich bei Bürgermeisterin John

Als Reaktion auf den nahezu siebenstündigen Sitzungsmarathon des Starnberger Stadtrats, der in der Nacht von Montag auf Dienstag erst gegen 1.30 Uhr endete, hat Stadträtin Angelika Kammerl (Parteifreie) am Mittwoch eine E-Mail an Bürgermeisterin Eva John und alle Mitglieder des Gremiums geschickt. Sie möchte von der Bürgermeisterin wissen, warum für die jüngste Stadtratsitzung eine Tagesordnung mit insgesamt 22 Punkten - darunter schwergewichtige Themenkomplexe - erstellt wurde, obwohl die Verwaltung seit Ende Februar beauftragt ist, eine Satzungsänderung zu Anfangs- und Endzeiten der Sitzungen vorzulegen. "Warum stellen Sie eine solche Tagesordnung zusammen, obwohl auch Ihnen klar sein muss, dass dieses Pensum in der im Beschluss vorgesehenen Zeit nicht zu bewältigen ist?", fragt die Stadtplanungsreferentin. Das Vorgehen der Bürgermeisterin lasse nur zwei Vermutungen zu: "Entweder Sie sind nicht in der Lage, eine zeitlich korrekte Planung der Tagesordnungen vorzunehmen, oder Sie erstellen dieses Mammutprogramm, um den Stadtrat zu desavouieren."

Kammerl kritisiert ebenfalls, dass die Vorbereitung auf die Sitzungen immer oberflächlicher werden. Teils werden Beschlussvorlagen nicht erstellt oder erst in der Sitzung verteilt, teils werden Sachvorträge in epischer Breite vorgetragen, wozu aber kein Anlass bestehe. Es "dient aber dazu, die Stadträte zu ermüden", stellt Kammerl fest. Zudem versuche John grundsätzlich, "Anträge von Stadträten umzuformulieren, was nur der Verwirrung dient". Überdies werden Sitzungen nicht mehr schriftlich abgesagt; stattdessen müsse man die Termine dem geänderten Sitzungskalender auf der städtischen Homepage entnehmen. "Das ist nicht nur eine Form der Unhöflichkeit, sondern mangelnde Sorgfaltspflicht", stellt Kammerl fest und fragt: "Gehe ich somit recht in der Annahme, dass Sie mit der Planung der Sitzungen überfordert sind?"

Kammerl bittet John darum, einerseits die nächsten Sitzungen nicht mehr zu überfrachten und andererseits - wie im Monat April - gar keine Sitzungen stattfinden zu lassen. Es sei besser, zwei Sitzungen "mit erträglichem Umfang" einzuplanen als die bisherige Sitzungsplanung, die Kammerl als "Form der Rücksichtslosigkeit" bezeichnet.

Bürgermeisterin John antwortete Kammerl noch am frühen Mittwochabend. "Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung und ich werden uns gerne auch mit dem Inhalt dieser E-Mail auseinandersetzen", schreibt John. "Sie haben sicher Verständnis, dass die Beantwortung Ihrer Fragen und Stellungnahme zu Ihren vielfältigen und umfangreichen Vorwürfen etwas Zeit in Anspruch nehmen wird."

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: