Politik Erneuter Eklat im Stadtrat

Sondersitzung zum Wasserpark in Starnberg nach wenigen Minuten beendet

Zu einem weiteren Eklat ist es am Dienstag im Starnberger Stadtrat gekommen: Die von Bürgermeisterin Eva John angesetzte Sondersitzung zum Thema "Wasserpark" unter Ausschluss der Öffentlichkeit wurde nach nur wenigen Minuten abgebrochen. Grund für das jähe Ende war ein Antrag von Martina Neubauer (Grüne), die ebenso wie eine Mehrheit im Gremium der Ansicht war, dass die Öffentlichkeit ein Recht darauf habe, über den Stand des Baufortschritts und die Kostenentwicklung informiert zu werden. Zuvor hatte eine Baustellenbesichtigung stattgefunden.

Bereits in der Vorwoche hatte Vize-Bürgermeister Klaus Rieskamp (BLS) John aufgefordert, für die Sitzung aufgrund des großen Interesses der Bürgerschaft am Thema die Öffentlichkeit herzustellen. Doch John ignorierte diese E-Mail offensichtlich und reagierte nicht. Sie soll das Anliegen in der Sitzung laut Stadtrat Otto Gaßner (UWG) mit den Worten kommentiert haben: "Dr. Rieskamp, Sie schreiben viele E-Mails." Das Gremium votierte mit zwei Drittel Mehrheit für den Antrag Neubauers. Damit aber wären sämtliche Beschlüsse, die der Stadtrat für das derzeit zweitgrößte Projekt der Kreisstadt hätte fällen sollen, nichtig gewesen. Die Sitzung wurde daraufhin ergebnislos abgebrochen. "Wir wollten uns nicht zu Komplizen der Geheimhaltung machen", sagte Gaßner, der sich auch darüber beklagte, dass Bürgermeisterin John im Vorfeld den Mandatsträgern keinerlei Infos hatte zukommen lassen. Wann die Sitzung nachgeholt wird, ist unbekannt. Eine SZ-Anfrage vom Montag zum Thema Wasserpark im Rathaus blieb bislang ebenfalls unbeantwortet.