Kommentar:Auf dem Tiefpunkt

Im Starnberger Stadtrat ist der Ton rau geworden

Von David Costanzo

Ein Rathaus ist kein Beichtstuhl und eine Sitzung kein Benimmkurs. Da wird es laut, da wird gestritten, da fallen auch mal harte Worte. Das muss so sein. Denn die besten Entscheidungen entstehen aus dem Streit, auch wenn das Manche anstrengend finden. Bessere Entscheidungen gibt es in einer Demokratie nicht, alles andere ist Einheitsbrei und Totalitarismus. Dass Politiker sich streiten, ist nicht der springende Punkt, sondern worüber. Zoffen sie sich über Bahnverträge, Seeanbindung oder Hallenbäder, ist das der Glücksfall der Demokratie. Beschäftigen sie sich nur mit sich selbst, mit Terminen für Sondersitzungen, Klagen und Beschimpfungen, schaden sie der Stadt.

Der Ton ist rauer geworden. Wenn die Beschimpfung "Halten Sie doch das Maul!" wirklich gefallen sein sollte, wäre das nur der jüngste Tiefpunkt der politischen Kultur im Rathaus, aber nicht die erste Entgleisung. Und es wird nicht die letzte bleiben, wenn es nicht einmal möglich ist, einen gemeinsamen Termin für die fast schon legendäre Sondersitzung zum Thema "Verkehr" zu finden. Normalerweise setzen sich die Parteien dazu an einen Tisch und reden miteinander wie erwachsene Menschen. Es läge an der Bürgermeisterin, dazu einzuladen, und die Spielregeln zu überwachen. So ist es ein Spiel ohne Grenzen.

So sperrige Begriffe wie Geschäftsordnungen und Höflichkeitsformeln erfüllen keinen Selbstzweck, sie lenken die Auseinandersetzung in geordnete Bahnen, damit die Politiker in der Sache umso heftiger streiten können.

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