Feldafing:Stabile Steuereinnahmen

Die Finanzlage der Gemeinde Feldafing hat sich gebessert. Grunderwerb steht künftig im Mittelpunkt

Von Sylvia Böhm-Haimerl, Feldafing

Nach den Gewerbesteuereinbrüchen in den vergangenen Jahren geht es der Gemeinde Feldafing finanziell wieder besser. Große Sprünge kann sich die Kommune dennoch nicht erlauben. Feldafing will jeden Cent zurücklegen, um Grundstücke auf dem Konversionsgelände der Bundeswehr erwerben zu können. "Wir brauchen das Geld spätestens 2020", erklärte Bürgermeister Bernhard Sontheim in der Gemeinderatssitzung. Einstimmig und ohne größere Debatte wurden Haushaltssatzung sowie Finanz- und Stellenplan verabschiedet.

Die Steuereinnahmen haben sich mit insgesamt 6,3 Millionen Euro stabilisiert. Davon ist die Einkommenssteuer mit 3,4 Millionen Euro die bedeutendste und auch die sicherste Einnahmequelle. Kämmerin Frauke Dirks rechnet mit einem jährlichen Zuwachs von durchschnittlich 50 000 Euro. An zweiter Stelle steht die Gewerbesteuer mit 1,6 Millionen, 780 000 Euro sind an Grundsteuereinnahmen geplant. Mit einem Gewerbesteuerhebesatz von 290 Punkten und einer Grundsteuer von 320 Punkten liegt die Gemeinde immer noch unter dem Landesdurchschnitt.

Der Gewerbesteuerrückgang vor zwei Jahren hat dieses Jahr den positiven Effekt, dass eine geringere Kreisumlage fällig wird. Denn die Kreisumlage wird um zwei Jahre versetzt bezahlt. Während 2016 noch 80 Prozent der Einkommenssteuereinnahmen als Umlage an den Landkreis gingen, sind es laut Dirks heuer mit 2,3 Millionen Euro nur noch 68 Prozent. Ein weiterer großer Ausgabeposten ist der Defizitausgleich für die Kinderbetreuung von mehr als einer Million Euro. Zudem soll der Schuldenstand von derzeit 1,9 Millionen Euro kontinuierlich abgebaut werden. Dieses Jahr sollen 332 000 Euro zurückbezahlt werden und im kommenden Jahr 350 000 Euro. Bis zum Jahr 2033 will die Gemeinde schuldenfrei sein.

Um möglichst viel Geld für den geplanten Grunderwerb auf die Seite legen zu können, will Kämmerin Dirks bei den Ausgaben sparen. Dennoch nehmen die liquiden Mittel wegen der geplanten Investitionen zunächst noch ab von derzeit 3,5 Millionen Euro auf 1,3 Millionen Euro. Allerdings müssen dafür auch keine neuen Kredite aufgenommen werden. 1,25 Millionen Euro wurden alleine für die Erschließung des Gewerbegebiets in Wieling in den Haushalt eingestellt. In die Erneuerung der Verrohrung des Starzenbachs sollen 700 000 Euro investiert werden und im zweiten Bauabschnitt 2018 nochmals 800 000 Euro. Für die Erschließung eines Neubaugebiets in Garatshausen sind dieses Jahr und für 2018 jeweils 450 000 Euro vorgesehen. Weitere 150 000 Euro sind für die Straßensanierung vorgesehen, für die Herstellung der Traubinger Straße sowie der Himmelsleiter sind im Jahr 2018 sogar 530 000 Euro eingeplant. Ein neues Löschfahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr schlägt mit 360 000 Euro zu Buche und neue Umkleide- sowie Duschkabinen im Stadion mit 250 000 Euro.

Roger Himmelstoß (CSU) zeigte sich besorgt über die "signifikante Veränderung" der liquiden Mittel nach unten. Doch Sontheim relativierte: Bei der Erschließung des Neubaugebietes in Garatshausen seien lediglich die Kosten im Haushalt eingestellt worden, nicht aber der voraussichtliche Erlös aus den Grundstücksverkäufen, erklärte er.

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