Bürgerentscheid über Klinik-Neubau:Entscheidung in Feldafing

Feldafing: Artemed Tag d. o.Tür

So sieht der geplante Neubau im Kasernengelände im Modell aus. Die nötigen Flächen hat Artemed schon gekauft.

(Foto: Nila Thiel)

Über das Bauvorhaben der Artemed-Klinik auf dem Bundeswehrgelände wird am Sonntag abgestimmt. Etwa 500 Briefwähler haben ihre Kreuze schon gemacht

Von Sylvia Böhm-Haimerl, Feldafing

Bürgerentscheid 1, Bürgerentscheid 2 und eine Stichfrage: Wenn die Feldafinger an diesem Sonntag in die Wahllokale gehen, um über die künftige Bebauung im Bundeswehrgelände zu entscheiden, reicht es nicht, ein Ja oder Nein anzukreuzen. Die Wähler müssen drei Kreuze machen: zur Frage der Initiatoren des Bürgerbegehrens zu den Plänen der Artemed-Klinik, zum Ratsbegehren und zur Kontrollfrage, falls es sowohl für den ersten, als auch für den zweiten Entscheid eine Mehrheit geben sollte, was eigentlich unsinnig wäre.

Der Geschäftsleiter im Rathaus, Peter Englaender, glaubt deshalb, dass die 38 Wahlhelfer für die Auszählung der Stimmen bis zu zwei Stunden brauchen werden. "Wir müssen jeden Stimmzettel drei Mal in die Hand nehmen. Das dauert", sagt er. Von den etwa 4200 Einwohnern in Feldafing sind 3426 wahlberechtigt. Davon haben insgesamt 736 Briefwahlunterlagen angefordert. Nach den Schätzungen Englaenders sind 500 davon bereits zurückgeschickt worden. Nach seinen Erfahrungen werfen aber viele Bürger ihre Unterlagen erst am Sonntag im Rathausbriefkasten ein. Trotz des schönen Wetters, das angekündigt ist, rechnet er mit einer Wahlbeteiligung von mehr als 50 Prozent. Für die Garatshausener befindet sich das Wahllokal im Schloss, die zwei Wahllokale für den Ort Feldafing sind in der Grundschule. Dort werden auch die Briefwahlunterlagen ausgezählt.

Mit ihrer ersten Stimme entscheiden die Bürger über das Ratsbegehren der Gemeinde. Der Wortlaut: "Sind Sie dafür, dass das eingeleitete Bebauungsplanverfahren für den Neubau der Benedictus-Klinik mit Betriebswohnungen auf der Grundlage der vom Gemeinderat im Beschluss vom 10.03.2015 gebilligten Inhalte bereits vor der Erstellung eines Gesamtkonzepts für das Gelände der Fernmeldeschule weiterbetrieben wird, mit dem Ziel, den Bebauungsplan Nummer 71 "Artemed-Kliniken" samt 7. Änderung des Flächennutzungsplans nach Durchführung der weiteren gesetzlich vorgeschriebenen Verfahrensschritte in Kraft zu setzen?" Findet sich dafür eine Mehrheit kann die aktuelle Planung weiterverfolgt werden.

Bei der zweiten Frage geht es um das Ansinnen der Initiatoren. "Sind sie dafür, dass für die gesamte Konversionsfläche der Bundeswehr, also den herausgelösten, verkauften Teil und den noch im Eigentum des Bundes befindlichen Teil, ein Rahmenplan/eine Gesamtkonzeption erstellt werden soll, bevor eine Einzelplanung des verkauften Teilgrundstücks beschlossen wird?" Wird diese Frage mehrheitlich mit "Ja" beantwortet, werden die Artemed-Planungen so lange gestoppt, bis die Bundeswehr aus Feldafing abzieht und eine Gesamtplanung für das 37 Hektar große Areal erstellt werden kann.

Mindestens 684 Ja- oder Nein- Stimmen müssen für einen Entscheid abgeben werden, damit das Quorum erfüllt ist. Bekommen beide Fragen eine Mehrheit - theoretisch könnte das passieren, weil es sich um zwei separate Plebiszite handelt - kommt es darauf an, wie die Mehrheit über die Stichfrage entscheidet: "Welche Entscheidung soll dann gelten?" Die Bürger müssen sich also definitiv entscheiden, ob sie für die Fortführung des Bebauungsplans sind oder für die Erstellung eines Gesamtkonzepts. Am Sonntag werden von 18 Uhr an die Ergebnisse im Bürgersaal des Rathauses an die Wand projiziert.

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