Berg:Die Gemeinde bittet zur Kasse

Berg baut den Schatzlanger aus, die Begeisterung der Anlieger hält sich in Grenzen

Der Schatzlanger ist ein kleines Kiessträßchen zwischen dem Berger Rathaus und der Staatsstraße - eine Sackgasse. Gerade mal ein Dutzend Anlieger gibt es. Doch bei ihnen ist die Aufregung groß. Denn die Gemeinde Berg plant, die bisher unbefestigte Straße ausbauen. Dafür gibt es handfeste Gründe, denn bei jedem stärkeren Regen wird die kleine Hangstraße ausgeschwemmt und Kies und Sand landen in der Entwässerung der Staatsstraße. Die Gemeinde will dies nicht länger hinnehmen. Und rein rechtlich hat sie in dieser Frage auch gar keinen Ermessensspielraum: Sie muss den Schatzlanger ausbauen, denn es gibt einen rechtskräftigen Bebauungsplan und die Kosten für den Ausbau - 216 000 Euro - müssen auf die Anlieger umgelegt werden. Vizebürgermeister Andreas Hlavaty (CSU) drückte es so aus: "Aus Gründen der Gleichbehandlung können wir die Straße nicht zur Disposition stellen. Wir sind verpflichtet zum Ausbau und handeln nach den Baugesetzbuch." Rupert Steigenberger (Bürgergemeinschaft) pflichtete ihm bei: "Wir haben eine Verkehrssicherungspflicht."

Die Kosten, die auf die Anlieger zukommen, sind allerdings sehr unterschiedlich. Je nach Grundstücksgröße müssen sie mit Summen zwischen 1150 und 28 000 Euro rechnen. Kein Wunder also, dass etliche von ihnen wenig angetan von den Ausbauplänen sind. Dabei hatte die Gemeinde laut dem zuständigen Ingenieur Andreas Ott sehr darauf gedrungen, den Straßenausbau so günstig wie möglich vorzunehmen. "Das wird kein Luxusausbau", sagte Ott am Donnerstagabend im Berger Gemeinderat. Hier werde nur das gemacht, was nötig sei.

Es wird also keinerlei Extras geben. Die Straßenlaternen sind schon da und werden weiter verwendet. Ein Radweg wird nicht angelegt, nur einige Parkbuchten am Straßenrand sowie die erforderliche Wendefläche. Nötig ist allerdings ein Entwässerungskanal, da im Schatzlanger bisher keiner verlegt ist. Grund: Die Gemeinde hatte vor Jahrzehnten auf der grünen Wiese Baurecht geschaffen. Bürgermeister Rupert Monn drückte das Dilemma, vor dem die Gemeinde heute steht, so aus: "Wir müssen jetzt aufarbeiten, was in der Vergangenheit falsch gelaufen ist. "

Doch nicht alle Gemeinderäte standen in der Ausbaufrage hinter Rathausspitze und Verwaltung. Franz Gastl-Pischetsrieder (CSU) etwa befand: "Nicht jeder, der ein Haus hat, ist auch Millionär." Einige der Anlieger treffe der Straßenausbau finanziell erheblich. Und sein Fraktionskollege Peter Haslbeck brachte in diesem Zusammenhang einmal mehr seine Aversion gegen die Straßenausbaubeitragssatzung zum Ausdruck: "Ich bin dafür, die Satzung abzuschaffen", sagte er. Da half es wenig, dass Rathauschef Monn versuchte, ihm zu verdeutlichen, dass der Straßenausbau am Schatzlanger mit der gern kritisierten Satzung rein gar nichts zu tun habe. Haslbeck blieb steif und fest bei seiner Meinung. Letztlich stimmten nur vier Gemeinderäte gegen den Straßenausbau, 13 votierten dafür.

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