Stadtrat Grünen-Fraktionschefin Demirel will vom Rathaus ins Maximilianeum

Seit bald fünf Jahren steht Gülseren Demirel der Grünen-Fraktion im Stadtrat vor.

(Foto: Stephan Rumpf)
  • Gülseren Demirel will im kommenden Jahr im Stimmkreis Giesing für den Landtag kandidieren.
  • Bisher hat sich die Grünen-Politikerin als Fraktionschefin im Münchner Rathaus vor allem um Sozial-, Flüchtlings- und Integrationsthemen gekümmert.
  • Als mögliche Nachfolgerin im Rathaus wird Katrin Habenschade gehandelt.
Von Heiner Effern

Grünen-Fraktionschefin Gülseren Demirel will vom Stadtrat in den Landtag wechseln. Sie werde sich bei der Wahl im Herbst 2018 um ein Direktmandat bewerben, bestätigte Demirel am Montagabend entsprechende Informationen der Süddeutschen Zeitung. "Ich habe mich jetzt gerade der Fraktion erklärt. Mir war es wichtig, dass meine Kollegen es als erste direkt von mir erfahren."

Den Gedanken an einen Wechsel ins Maximilianeum habe sie schon länger in sich getragen, gerade weil sie bei den ihr wichtigen Sozial-, Flüchtlings- und Integrationsthemen in der Kommunalpolitik immer wieder an Grenzen stoße, sagte Demirel. An ihrer Arbeit im Stadtrat ändere sich zunächst nichts. Bis zur nächsten turnusgemäßen Wahl im Frühjahr 2018 werde sie an der Fraktionsspitze der Grünen bleiben.

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Dass eine Stadträtin der Münchner Grünen in den Landtag strebt, ist die absolute Ausnahme, möglicherweise sogar eine Premiere. Selbst lang gediente Mitglieder können sich an keinen vergleichbaren Fall erinnern. Das Rathaus in München galt mit dem Privileg des Mitregierens als heimeliges Nest im Gegensatz zur fast aussichtslosen Oppositionsplagerei im Landtag. Doch ganz so angenehm ist das Leben in der Stadt unter einer großen Koalition aus CSU und SPD nun auch nicht mehr.

Demirel hat beides im Rathaus erlebt, Regieren und Opposition. Im Jahr 2008 zog sie erstmals ein, ihre Fraktion war als Juniorpartnerin der SPD an der Macht. Nach gut vier Jahren kandidierte Demirel als Fraktionssprecherin. Sie setzte sich knapp gegen die Amtsinhaberin Lydia Dietrich durch und trat den Posten im Oktober 2012 an. Seit der Kommunalwahl 2014 ist sie mit Florian Roth, ihrem Kollegen an der Fraktionsspitze, Oppositionsführerin im Stadtrat.

Nun hat sie entschieden, dass sie einen neuen Weg beschreiten will, was die Fraktion bedauert. "Das ist eine herbe Schwächung", sagte Roth. Nicht nur er schätzt Demirel wegen ihrer menschlichen Art zu führen, wegen ihres Engagements, wegen ihrer inhaltlichen Akzente, die sie setzt. Die Fraktion habe auf die Nachricht "mit einem lachenden und einem weinenden Auge reagiert", sagte Demirel selbst. Sie habe aber viel Verständnis erfahren. Nach der langen Grübelei über die Zukunft fühle es sich "nun sehr richtig an", dass sie die Entscheidung getroffen und verkündet habe.

Als natürliche Nachfolgerin an der Fraktionsspitze gilt bei den Grünen Stadträtin Katrin Habenschaden. Sie zog 2014 erstmals in das Gremium ein und hat sich dort einen Namen vor allem in Finanz- und Wirtschaftsfragen gemacht. Im April 2016 wählten die Grünen-Stadträte sie zusammen mit Dominik Krause zu Stellvertretern der Fraktionssprecher. Das galt schon als Zeichen für die Zukunft, die nun schneller kommen könnte als gedacht. Habenschaden wollte sich am Montag dazu noch nicht äußern. Für Personalspiele sei es noch zu früh, sagte sie.

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Auch ein zweiter Punkt bleibt vorerst offen: In welchem Stimmkreis sich Gülseren Demirel für den Landtag bewerben will. Als gutes Pflaster gilt bei den Grünen München-Giesing; Demirel zeigt sich dieser Idee nicht abgeneigt. Dafür spräche auch, dass dieser Stimmkreis derzeit keinen Abgeordneten stellt, den eine neue Bewerberin verdrängen müsste.

In der Landtagsfraktion könnte Demirel eine strategische Lücke bei den Grünen schließen. Derzeit gibt es keine Abgeordnete, die mit ihrer Vita so für Integration und Migration steht wie die in der Türkei geborene Demirel. "Natürlich muss zuerst die Basis darüber entscheiden. Aber für uns würde so eine erfahrene Politikerin wie Gülseren Demirel eine Bereicherung sein", sagt Ludwig Hartmann, Fraktionschef der Grünen im Landtag.

Demirel könnte bei einer erfolgreichen Kandidatur das dritte Mandat der Münchner Grünen im Landtag übernehmen, mit dem der Stadtverband bei einem normalen Wahlergebnis 2018 rechnet. Dieses wird aller Voraussicht nach Margarete Bause frei machen, die in diesem Herbst für den Bundestag kandidiert.

Die anderen beiden Münchner Abgeordneten bilden derzeit die Fraktionsspitze und gelten als gesetzt: Neben Hartmann ist das Katharina Schulze. Entscheidend wird für Demirel sein, welchen Platz sie auf der Oberbayernliste der Grünen erhält. Doch wie unberechenbar die Basis der Grünen bei solchen Entscheidungen ist, musste jüngst Bause erleben. Gerade noch schaffte es die langjährige Fraktionschefin im Landtag auf den einigermaßen aussichtsreichen Listenplatz neun für die Bundestagswahl.