Computer, die monatelang auf ihre Aktualisierung warten, Lehrer, die improvisieren müssen, weil die bestellte Software für den Unterricht fehlt, defekte Geräte, die nicht ausgetauscht werden: Solche Zustände wollen Stadtrat und Bildungsreferat künftig möglichst vermeiden. In nichtöffentlicher Sitzung haben die Kommunalpolitiker den Etat für die IT-Ausstattung an den 344 städtischen und staatlichen Schulen kräftig erhöht. Statt bisher 68 Millionen Euro für vier Jahre stehen den Bildungseinrichtungen nach Informationen der Süddeutschen Zeitung fast 400 Millionen Euro zur Verfügung.
Mit dem höheren Budget wollen die Stadträte die Schulen aber nicht nur besser ausstatten, sondern auch eine ähnlich peinliche Situation wie im vergangenen Jahr vermeiden. Im Herbst 2015 war nur durch Zufall aufgefallen, dass die Schulen das bis Ende 2017 vorgesehene Geld unbemerkt ausgegeben hatten. Der Stadtrat musste weitere 54 Millionen freigeben, um zumindest den Minimalbetrieb aufrechtzuerhalten.
Das große Chaos ist zwar ausgeblieben. Unruhe herrschte an den Schulen trotzdem, als sie vor ziemlich genau einem Jahr plötzlich eine E-Mail vom Bildungsreferat in ihren Posteingängen fanden. Ohne neuen Stadtratsbeschluss, so stand dort geschrieben, könnten die Schulen nichts mehr bestellen: keine Computer, keine Drucker, keine neue Software. Altgeräte könnten nicht entsorgt und nicht einmal Wartungsarbeiten in Auftrag geben werden. In der Folgezeit wurden nur die allernötigsten Dinge erledigt.
"Das hatte natürlich unterschiedliche Auswirkungen auf die Schulen", sagte Stadtschulrätin Beatrix Zurek (SPD) auf Nachfrage. Nicht alles, was die Schulen sich gewünscht hätten, sei sofort realisierbar gewesen. Dass der Aufstand unter den Schulen nicht größer war, schieben Kenner scherzhaft auf die Tatsache, dass Direktoren und Rektorinnen in München eine mangelhafte IT-Ausstattung längst gewohnt seien.
Immerhin ist es mittlerweile gelungen, den laufenden Betrieb zu organisieren. Keine Einschränkungen gibt es nach Angaben einer Bildungsreferatssprecherin bei den neuen Schulen. Diese würden voll ausgestattet. Auch der Austausch von Altgeräten funktioniere nahezu reibungslos. Nur jeder zehnte Rechner, der von Schülern oder Lehrern benutzt werde, könne aus Kostengründen nicht routinemäßig ersetzt werden. Bei Verwaltungspersonal wird jeder Computer planmäßig ausgetauscht. Bei allen anderen Beschaffungen werde im Einzelfall entschieden - und zwar in der eigens gebildeten, referatsinternen "Prio-Runde". "Wichtiges konnte in der Regel abgedeckt werden", sagte die Sprecherin. Da im zurückliegenden Jahr vorsichtig gewirtschaftet worden sei, gebe es 2017 voraussichtlich größere Spielräume.
Peinlich ist das Chaos für das Bildungsreferat trotzdem, zumal nicht nur die interne Kontrolle versagt hatte. Auch die mit der Prüfung des Vertrags beauftragte externe Firma lieferte offenbar zwei Jahre lang keinen Bericht - ohne dass dies irgendjemand bemerkte. Nach SZ-Informationen flog die Sache erst auf, als eine neue Mitarbeiterin sich die Zahlen einmal genauer angeschaut hatte. Von einer Katastrophe war damals die Rede, von einem Komplettversagen und davon, dass sich so etwas nicht wiederholen dürfe.
Ganz einfach ist diese Forderung aber nicht umzusetzen, weil sich gerade im IT-Bereich schnell viel ändern kann: Kostenschätzungen auf Jahre im Voraus sind schwer anzustellen. Das Bildungsreferat hat dem Stadtrat daher einen Stufenplan vorgelegt. "Die Computerausstattung ist hochkomplex geworden, ich denke aber, dass wir die Situation nun ordentlich geregelt haben", sagte Zurek.
Im Jahr 2017 gilt noch die Übergangsregelung, welche die Kommunalpolitiker vor einem Jahr beschlossen hatten. 2018 gibt es dann einen Zwischenvertrag, dessen Volumen 77 Millionen Euro betragen soll. Von 2019 an soll dann ein neuer Rahmenvertrag abgeschlossen werden, dessen Laufzeit auf drei Jahre (plus die Option auf ein Jahr Verlängerung) festgelegt sein soll und der über einen Etat von 300 Millionen Euro verfügt.
Nicht enthalten sind in diesem Betrag die Ausgaben für den Wlan- und Breitbandausbau an Schulen sowie pädagogische Programme. Über diese soll der Stadtrat jeweils im Einzelfall entscheiden. Im Jahr 2021 will das Bildungsreferat dann einen neuen Rahmenvertrag diskutieren lassen - bis dahin soll auch klar sein, wie die städtische IT im gesamten Rathaus umstrukturiert wird und ob die Rechner des Bildungsreferats in einen Gesamtplan integriert werden.
Bislang ist der Rahmenvertrag des Bildungsreferats einer der umfangreichsten in München. Innerhalb des Hauses kümmert sich das Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (ZIB) um Hard- und Software, die etwa 14 000 Mitarbeiter nutzen. Zu betreuen sind zum Beispiel etwa 38 000 Computer, Drucker oder andere Endgeräte und etwa 480 Server. Das erledigt ein externer Dienstleister, den das Direktorium der Stadt nach einer europaweiten Ausschreibung damit beauftragte.
