SPD-Fraktion unter Druck:Stolpersteine-Debatte flammt erneut auf

Der Ältestenrat im Rathaus hat am Montagvormittag erneut über das Thema Stolpersteine debattiert. Eine neue Linie wurde dabei offenbar nicht beschlossen, nach SZ-Informationen wollen SPD- und CSU-Fraktion am Stolpersteine-Verbot festhalten. Anstelle der Steine schlägt die rot-schwarze Rathauskoalition Gedenktafeln an Hauswänden oder Stelen vor den Häusern der NS-Opfer vor. Beide Erinnerungsformen soll es aber nur dann geben, wenn die Angehörigen der Opfer dies ausdrücklich wünschen. Allerdings diskutierte am Montagabend die SPD-Stadtratsfraktion noch einmal über das Thema. Sie steht unter dem Druck ihrer Parteibasis, das Nein zu Stolpersteinen zu überdenken: Vergangene Woche hatte der Parteirat der Münchner SPD ein entsprechendes Votum abgegeben. Über Ergebnisse der Fraktionssitzung wurde bis Redaktionsschluss nichts bekannt.

Derweil haben sich Grüne und FDP in einer gemeinsamen Erklärung für die Verlegung von Stolpersteinen ausgesprochen. "Dieses internationale Projekt des Erinnerns und Mahnens steht gerade München gut zu Gesicht", heißt es darin. Die Steine gegen den Willen von Angehörigen oder Opfern zu verlegen, lehnen allerdings auch die Grünen und die FDP ab. Sie fordern, dass der Stadtrat über dieses Thema ohne Fraktionszwang abstimmt und die Koalition auf Absprachen verzichtet.

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