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Etwa 3500 Kriegsgegner haben am Samstag laut Polizei in der Münchner Innenstadt gegen die 45. Sicherheitskonferenz protestiert. Es kamen weniger als erwartet - die Veranstalter hatten mit 5000 Teilnehmern gerechnet.
17 Teilnehmer wurden nach Polizeiangaben vorübergehend festgenommen, ihnen werden unter anderem Widerstand gegen die Staatsgewalt, Beleidigung sowie Verstöße gegen das Vermummungsverbot vorgeworfen. Vier Menschen, unter ihnen eine Polizeibeamtin, wurden durch Pfefferspray leicht verletzt. Dennoch zog die Polizei eine positive Bilanz. "Wir haben das gut über die Bühne bekommen", sagte Polizeisprecher Peter Reichl. Foto: Lisa Sonnabend
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Vielleicht hat Barack Obama dazu beigetragen, dass sich im Jahr 2009 mehr Münchner mit der Sicherheitskonferenz in ihrer Stadt anfreunden konnten. Die Gegner luden unter der Überschrift "Kein Frieden mit der Nato-Kriegspolitik" zum Protest ein.
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Die Demonstranten schwenkten Fahnen der DKP, der Linken oder der Grünen Jugend. Andere hatten Schilder dabei, auf denen "Nato Mord Allianz", "Arbeit für Millionen statt Milliarden für den Krieg" oder "Uns langts jetz - Herrmann und Kerstin wolln Frieden" stand. Die Demonstranten skandierten "Hoch die internationale Solidarität!"
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Diese Clowns huschten über den Marienplatz und kreischten: "Sicherheit, wir wollen Sicherheit!"
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Führende Grünen-Politiker aus München hatten über den Aufruf zum Protest gestritten. Einige fürchteten antisemitische Äußerungen. Dieses Argument wiederum findet Siegfried Benker (Foto), Fraktionschef der Rathaus-Grünen, höchst befremdlich. Man dürfe nicht "jede Kritik an der Politik Israels gleich mit Antisemitismus gleichsetzen", sagte Benker. Er kam zur Demonstration am Samstag.
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Auf Plakaten und in den Reden gab es Kritik an Israel, antisemitische Äußerungen waren bis Samstagnachmittag allerdings nicht zu hören.
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Die Polizei war wie in den vergangenen Jahren mit einem großen Aufgebot präsent. 3700 Polizisten waren in der Innenstadt im Einsatz.
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"Die Rüstungsminister treffen sich auf der Konferenz, um die Abrüstung müssen wir uns aber selber kümmern", rief ein Veranstalter auf der Bühne. Symbolisch wurde deswegen auf dem Marienplatz eine Abrüstungsmauer aufgebaut.
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Auf der Kundgebung konnten sich die Demonstrationsteilnehmer mit Devotionalien eindecken. Anschließend war ein Protestzug vom Marienplatz über das Sendlinger Tor zum Odeonsplatz geplant.
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Am späten Freitagnachmittag hatten bereits die Proteste gegen das Treffen begonnen: Mit nur 150 Teilnehmern kamen auch hier nur überraschend wenige Demonstranten.
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Zunächst waren sogar mehr Polizisten und Pressevertreter als Protestierende zu sehen. Die Stimmung war entspannt. Hier kam es zu keinerlei Konfrontationen zwischen Polizei und Demonstranten.
Foto: AP (sueddeutsche.de/sonn)