Sicherheitskonferenz 2010 Neue Töne aus dem Bayerischen Hof

Sicherheitskonferenz-Chef Wolfgang Ischinger geht auf die Gegner der Tagung zu und nimmt so der Auseinandersetzung die Schärfe.

Von Stefan Kornelius

Das Feindbild Sicherheitskonferenz beginnt sich zu wandeln, und woran könnte man das besser erkennen als am Spielplan der Münchner Kammerspiele. Die brachten im Oktober ein Stück mit dem Titel "Sicherheitskonferenz" im Neuen Haus, in dem die Zuschauer mitten in den Ballsaal des Bayerischen Hofs hineingesetzt wurden, quasi als Teilnehmer an einem großen, ovalen Konferenztisch. Wenn die Konferenz schon zu Theater wird, welches Theater lohnt also die eigentliche Konferenz?

Das Treffen von 300 Außen- und Sicherheitspolitikern hat in den vergangenen Jahren an Reibungsfläche verloren. Im vergangenen Jahr waren lediglich 500 Demonstranten auf der Straße. Das hat zum einen mit der großen Weltpolitik zu tun: Seitdem Barack Obama Präsident im Weißen Haus ist, fehlt das Feindbild, das Vorgänger George Bush noch so trefflich abgegeben hatte. Der Irak-Krieg ist vorüber, im Sommer sollen die US-Truppen abgezogen sein, und für Afghanistan ist die letzte Runde eingeläutet.

Für die Konferenz selbst hat Tagungsleiter Wolfgang Ischinger ebenfalls Neuerungen eingeführt, die dem Treffen die harten Kanten nehmen. Bedeutend für den langsamen Imagewandel war der Wechsel an der Spitze der Konferenz selbst: Ischingers Vorgänger Horst Teltschik war für die Tagungsgegner zur Projektionsfläche allen Zorns geworden, vielleicht weil Teltschik am Ende alle Kooperationsbereitschaft aufgegeben hatte und sein Unverständnis für die Demonstranten nicht mehr verbarg.

Ischinger nutzte den Wechsel und brach das Eis, indem er auf die Gegner zuging. Ein halbes Dutzend Mal traf er sich mit verschiedenen Gegner-Gruppen, diskutierte, hörte zu, versuchte zu überzeugen, zeigte Verständnis. Wer den Dialog will, kann nicht der Unnahbarkeit bezichtigt werden - Ischinger will diese Dynamik nutzen, um das Bild der Sicherheitskonferenz in München zu ändern. Nirgendwo auf der Welt wird das Treffen mit so viel Kritik bedacht wie am Ausrichtungsort selbst. The Munich conference hat in Amerika und Delhi, in Moskau und in London einen guten Klang - nicht aber in der Gastgeber-Metropole.

Die meisten Punkte sammelte Ischinger im vergangenen Juli, als eine Attac-Veranstaltung von einer linken Gruppe gesprengt und Ischinger bedrängt und am Reden gehindert wurde. Wer so viel Intoleranz zeigt, der darf für sich keine höhere Moral in Anspruch nehmen, zumal die Sache mit der Moralkeule allemal schwierig wird, wenn man die mitunter grobe Rhetorik durchleuchtet: Noch immer nennt sich ein Gegnerkreis "Aktionsbündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz", obwohl die Nato mit der Konferenz nichts zu tun hat. Ischinger machte in den Gesprächen ebenfalls klar, dass es intellektuell unredlich sei, von den Konferenzteilnehmern als "Kriegstreibern" zu reden, wenn es um Abrüstung, Energiesicherheit oder Verständnis zwischen den Großmächten China und USA gehe. In diesem Jahr ist der chinesische Außenminister zu Gast - kein falscher Zeitpunkt, beobachtet man die Spannungen zwischen Washington und Peking. Immerhin setzt sich die Gegner-Szene nun intensiver mit diesen Argumenten auseinander.

Auch in diesem Jahr wird wieder ein Beobachter von außerhalb eingeladen. Beigelegt wurde der Konflikt mit dem Rathaus. Oberbürgermeister Christian Ude wurde nach seiner Irak-Kritik 2003 von vielen, vor allem amerikanischen Konferenzteilnehmer ignoriert, später wurde der traditionelle Empfang der Stadt von einem Abendessen verdrängt. In diesem Jahr hat Ischinger die Brücke wieder repariert - und die Stadt lädt ins Alte Rathaus.

In der Konferenz selbst sind ebenfalls neue Töne zu hören. Zwar hat Ischinger den Teilnehmerkreis nicht verkleinert, wie ursprünglich geplant. Vielmehr wuchs die Zahl der akkreditierten Diskutanten. Dafür wurde er noch breiter gefächert. Neben Russen, Chinesen, Iranern oder Pakistanis (die schon unter Teltschik angereist waren) finden sich jetzt immer mehr Vertreter aus den Vorstandsetagen ganz unterschiedlicher Branchen.

Die Finanzkrise und die Energiedebatte haben gezeigt, dass Sicherheit ein breiter Begriff ist. Ischinger will die Themen auch für diese Kreise interessant machen, ohne aber am Kern der Veranstaltung zu rühren. Da geht es um klassische Sicherheitspolitik, um Abrüstung, Bündnisse, Terror oder Staatsaufbau.

Auf der Konferenz selbst tritt Ischinger in diesem Jahr kaum in Erscheinung. Die Moderation der verschiedenen Runden überlässt er vor allem Journalisten, etwa dem ZDF-Moderator Claus Kleber. Und dann will er der Versuchung widerstehen, aus der Marke Munich ein Großereignis wie etwa das Weltwirtschaftsforum in Davos zu machen. Zwar ging Munich im November auf Reisen und konferierte erstmals in Washington. Aber der Kreis war sehr klein, und es wurde intensiv gestritten. Wehrkunde at the Potomac nannten das die Amerikaner. Ganz so wie früher.