Das Verhältnis zwischen SPD und Grünen im Rathaus hat offenbar einen Tiefpunkt erreicht. Nach diversen Auseinandersetzungen, die in ihrer Schärfe zwischen Koalitionspartnern ungewöhnlich sind, wollen beide Seiten das turnusmäßige Fraktionstreffen am Montag zur Krisensitzung umfunktionieren. "Wir werden das in der rot-grünen Runde miteinander diskutieren", bestätigt SPD-Fraktionschef Alexander Reissl, der selbst in jüngster Zeit nicht eben pfleglich mit dem politischen Verbündeten umgesprungen ist. Gestritten wird freilich schon länger - so kräftig wie derzeit aber haben sich SPD und Grüne noch nicht abgewatscht.
Das schöne Wetter trügt: Denn im Münchner Rathaus sind dunkle Wolken aufgezogen.
(Foto: JOHANNES SIMON)"Der Ton wird zunehmend schärfer", attestiert Grünen-Stadträtin Sabine Nallinger, die dies in der vergangenen Woche deutlich zu spüren bekam. Vor allem in der Sitzung des Umweltausschusses am Dienstag, in der SPD-Stadtrat Ingo Mittermaier einen von den Grünen eingebrachten Antrag zur Verbesserung der Luftqualität mit schneidigen Worten zerlegte. Und inhaltlich in Grund und Boden rammte. "Nichts als heiße Luft" liefere der Koalitionspartner da ab, ätzte Mittermaier.
Teile des Vorstoßes seien "nicht zustimmungswürdig", und überhaupt diene das Ganze vor allem der Wichtigtuerei - durchs Neueinbringen längst geklärter Fragen wollten sich die Grünen gemeinsame rot-grüne Errungenschaften alleine auf die Fahnen schreiben. Nallinger warf Mittermaier im Gegenzug vor, ohne eigene Konzepte dazustehen. Die Grünen-Politikerin, der auch Ambitionen für eine OB-Kandidatur nachgesagt werden, informierte noch am selben Tag ihre Parteifreunde per E-Mail über den Vorfall. Und bat darum, den Zwist am Montag zu thematisieren. "Das war schließlich nicht das erste Mal", ärgert sich Nallinger.
Aber auch in den Tagen danach ging der Koalitionskrach munter weiter, diesmal beim Thema Altschwabing. Der grüne Antrag, "Schwabinger7" und Monopol-Kino mit Hilfe des Baurechts zu retten, erhielt von SPD-Fraktionschef Reissl die wenig schmeichelhafte Bewertung "hochgradig absurd". Da in Wahrheit nichts zu machen sei, legten es die Grünen wohl nur auf den Showeffekt an - ein "unredlicher Politikstil", den der ebenfalls am OB-Amt interessierte Reissl an diesem Montag zur Sprache bringen will.
Vermutlich wird dabei auch ein SPD-Antrag zur Isar-Renaturierung zur Sprache kommen. Den hat der Fraktionschef nämlich nicht zusammen mit dem Koalitionspartner, sondern mit ÖDP-Stadtrat Tobias Ruff gestellt. Obwohl das Thema Isar auch bei den Grünen eine große Rolle spielt - und bisher keine inhaltlichen Differenzen mit den Sozialdemokraten bekannt sind.
Der Knatsch fällt in eine Zeit, in der beide Parteien sehr mit sich selbst beschäftigt sind. Bei der SPD, in der derzeit die Kandidatenauswahl für die Nachfolge von Christian Ude läuft, wird der kleine Koalitionspartner zunehmend als Konkurrent und damit als Bedrohung fürs eigene Wahlergebnis gesehen. Die Grünen dagegen sonnen sich in ihren bundesweiten Erfolgen und lassen dies gerne auch heraushängen. Hinter den Kulissen feilen grüne Politiker an ihren Karrieren - nicht nur auf kommunaler Ebene, sondern auch für Landtag und Bundestag.