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Die Teilnehmerzahl überraschte selbst die Polizei: Waren bei der Münchner Sicherheitskonferenz vergangenes Wochenende gerade einmal 2000 Menschen auf die Straße gegangen, demonstrierten am Samstag 16.000 Menschen bei eisiger Kälte gegen das Anti-Produktpiraterie-Abkommen ACTA - mehr als in jeder anderen deutschen Stadt.
"ACTA ad acta" legen: Unter diesem Motto haben am Samstag zehntausende Menschen in Europa gegen das geplante internationale Urheberrechts-Abkommen ACTA protestiert. In Deutschland beteiligten sich nach Angaben der Piratenpartei etwa 100.000 Menschen an dem internationalen Protesttag. Die größte Demonstration fand allerdings nicht in Berlin, sondern ausgerechnet in München statt.
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In der bayerischen Landeshauptstadt gingen nach Polizeiangaben 16.000 Menschen auf die Straße. Selbst die Beamten bezeichneten die Teilnehmerzahl als "sehr hoch" - gegen die Münchner Sicherheitskonferenz vergangene Woche hatten gerade einmal 2000 Menschen protestiert.
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Veranstalter Roland Jungnickel zeigte sich im SZ-Interview überrascht: "Auf Facebook hatten wir 8000 positive Klicks. Social Media-Experten aber haben mir erklärt, dass so ein Sympathieausdruck nicht bedeutet, dass die auch alle kommen. In meinen größten Träumen waren es 4000, realistisch ging ich aber von 1000 aus."
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Auf der Facebookseite "No to ACTA!" spricht man sogar von 20.000 Teilnehmern. "Wahnsinn, Danke!", heißt es dort an die Demonstranten, die trotz eisiger Kälte am Odeonsplatz ausgeharrt hatten. In Berlin und Köln zählten die Behörden jeweils 2000 Menschen. Den Erfolg in München erklärt sich Jungnickel so: "Ganz entscheidend war, dass wir ein Bündnis gebildet haben, überparteilich. Dass man es nicht einer Partei überlässt, auch nicht den Piraten. Die Leute, die dagegen protestieren wollen, sind ja eher parteiverdrossen, die wollen einfach sagen: So geht es nicht!"
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ACTA hatten elf Staaten und Staatenbünde 2010 ausgehandelt: Australien, Kanada, die EU, Japan, Südkorea, Mexiko, Marokko, Neuseeland, Singapur, die Schweiz und die USA. Die EU hat die Vereinbarung bereits im Januar unterzeichnet, sie muss aber noch vom Europäischen Parlament und vom Bundestag gebilligt werden.
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ACTA soll den Schutz geistigen Eigentums verbessern, Kritiker befürchten jedoch, dass das Abkommen die Meinungsfreiheit im Internet massiv einschränken würde. Zudem kritisieren sie, dass das Abkommen undemokratisch und in Hinterzimmern ausgehandelt wurde.
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Auch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat offenbar Bedenken, deshalb hat Deutschland bislang noch nicht unterschrieben. Kritikern reicht das nicht. "Das vorläufige Zurückrudern der Bundesregierung reicht uns nicht. Es muss garantiert sein, dass ACTA vom Tisch ist ", sagte Grünen-Parteichefin Claudia Roth. Sie sprach in Augsburg, auch dort demonstrierten etwa 1000 Menschen.