Polizeigewalt in München Entschuldigen, und zwar schnell

Ein erwachsener Mann schlägt einer gefesselten Frau ins Gesicht: Kann das Notwehr sein? Die Münchner Behörden haben vier quälend lange Monate gebraucht, um im Fall Teresa Z. darüber zu entscheiden. Jetzt müssen die Verantwortlichen endlich handeln.

Ein Kommentar von Peter Fahrenholz

Manchmal reicht der gesunde Menschenverstand, um einen Sachverhalt zu beurteilen. Zum Beispiel die Frage, welche Gefahr für einen erwachsenen Mann von einer zierlichen, gefesselten Frau ausgehen kann. Und ob für einen Faustschlag ins Gesicht dieser gefesselten Frau deshalb Notwehr geltend gemacht werden kann.

Die spontane Antwort lautet: Nein, auf keinen Fall. Diese Antwort hat jetzt auch die Staatsanwaltschaft gegeben und deshalb Anklage gegen den Polizisten erhoben, der auf einer Polizeiwache in der Au eine Frau mit einem Faustschlag schwer verletzt hatte. Allerdings hat es vier quälende Monate gedauert, bis die Behörden zu diesem Ergebnis gelangt sind.

So lange haben sich die Ermittlungen zu einem relativ simplen Vorgang hingezogen. Und man hatte die ganze Zeit das Gefühl, die Untersuchung dauere vor allem deshalb so lange, um irgendetwas zu finden, mit dem das Opfer in ein schiefes Licht gerückt werden könnte.

Nicht schiefgelaufen, sondern skandalös

Der Vorfall als solcher, die peinliche Reaktion des Münchner Polizeipräsidenten Wilhelm Schmidbauer, der die Gewalttat seines Beamten rechtfertigte, die monatelangen Ermittlungen - die ganze Sache ist nicht nur einfach schiefgelaufen, sie ist skandalös.

Offenbar erkennt keiner der Verantwortlichen (dazu gehört auch Innenminister Joachim Herrmann), dass solche Übergriffe nicht nur den Ruf der Polizei ruinieren (und damit ihre Arbeit erschweren), sondern auch das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat massiv erschüttern. Zumal der Exzess in der Polizeiwache in der Au ja beileibe kein Einzelfall ist.

Nachdem das Gutachten jetzt klar ergeben hat, dass es sich mitnichten um Notwehr gehandelt hat, sollten die Verantwortlichen endlich nachholen, was sie sofort hätten machen sollen: sich bei dem Opfer entschuldigen. Es stünde dem Polizeipräsidenten gut zu Gesicht, wenn er dies persönlich täte.