Patentämter in München:Die Patent-Hauptstadt

Für Erfinder aus ganz Europa ist München eine der wichtigsten Anlaufstellen

Von Felicitas Wilke

Für Erfinder ist München ein gutes Pflaster - denn falls sich ihre Ideen bewähren, sind hier die Wege kurz. Zwei Patentämter stehen in der Stadt, dazu das Deutsche Patentgericht. Die Mehrzahl der deutschen Patentanwälte hat sich in München niedergelassen, die zuständige Anwaltskammer sitzt im Tal. Etwa 15 000 Menschen haben in München beruflich mit Patenten zu tun.

Wenn Europa eine Hauptstadt der Erfindungen und Patente hat, dann München.

Die beiden Patentämter haben unmittelbar an der Isar ihren Sitz, in trauter Nachbarschaft: das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) an der Zweibrückenstraße und das Europäische Patentamt (EPA) an der Erhardtstraße. Schon 1949 siedelte das nationale Patentamt aus dem zerrissenen Berlin nach München über, ein eigenes Gesetz war dafür notwendig. Mittlerweile kümmern sich hier 2100 Mitarbeiter um Schutzrechte für Innovationen.

Neben dem nationalen Amt sollte aber auch eine europäische Institution her, da waren sich die europäischen Staaten früh einig. In den Sechzigerjahren nahm der Plan konkrete Züge an, und 1972 war klar: Das neue europäische Patentamt soll in München stehen. Kurt Haertel, der damalige DPMA-Präsident, hatte sich dafür stark gemacht und die bayerische Hauptstadt gegen andere mögliche Standorte wie Den Haag, London oder Nizza durchgesetzt. Ende 1977 macht sich das EPA in München an die Arbeit, zunächst noch im angemieteten Motorama-Gebäude am Gasteig. Gerade mal 98 Mitarbeiter zählte das EPA zu Beginn, seine Mitarbeiter rekrutierte es aus den nationalen Ämtern, unter anderem aus der Zweibrückenstraße.

Im Oktober 1980 bezog das EPA die neuen Räume in der Nachbarschaft des Deutschen Patentamts. Gerade in der Anfangszeit war die räumliche Nähe wichtig: "Als wir unsere zentrale Datei zur Erfassung der Verfahrensdaten aufbauten, hatten wir noch keinen eigenen Rechner und nutzten nach Dienstschluss den Zentralrechner nebenan", sagt EPA-Sprecher Rainer Osterwalder. Akten seien zwischen den Gebäuden schon mal hin- und hergetragen worden. Im digitalen Zeitalter sei die Nähe nicht mehr aus logistischen Gründen wichtig - aus symbolischen aber sehr wohl. Noch immer arbeite man in der Sache eng zusammen, es gebe keine Konkurrenz, sondern man ergänze sich. Das ist auch der Grund, warum es überhaupt beide Einrichtungen gibt. Das nationale Amt erteilt nicht nur Patente, sondern bietet auch Schutzrechte für Marken, Designs und Gebrauchsmuster an, hat also teilweise andere Aufgaben als das europäische Pendant. Das europaweite Patentanmeldeverfahren dagegen ist teurer als das nationale - und nicht immer notwendig. Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, ist sich sicher: "Nicht jedes Unternehmen oder jeder Erfinder braucht europaweiten Schutz."

Doch es sind nicht nur die Institutionen, die München zur Patenthauptstadt machen, es sind auch die Unternehmen, die Patente anmelden. Mit Siemens und BMW sind zwei der fünf fleißigsten Innovatoren in München daheim. Und was die Patentanmeldungen angeht, die beim EPA eingehen, schlägt München alle übrigen deutschen Städte, und London, Paris und Seoul gleich mit. Beim DPMA wiederum sicherten sich Erfinder aus Bayern 2014 die zweitmeisten Patente pro 100 000 Einwohner in Deutschland. Geschlagen geben muss sich der Freistaat in Sachen Erfindungen nur Baden-Württemberg.

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