Olympiabewerbung Die Bürger haben das Wort

Am 10. November stimmen die Bürger in allen Austragungsorten ab: Sagt nur eine Kommune Nein, reicht München keine Bewerbung für die Winterspiele 2022 ein. Die Gegner kritisieren, dass ihre Argumente verschwiegen werden - und haben noch mehr Einwände.

Von Silke Lode

Die Münchner Bürger werden am 10. November darüber abstimmen, ob sich die Landeshauptstadt um die Olympischen Winterspiele 2022 bewerben soll. Der Stadtrat hat am Mittwoch einstimmig beschlossen, dass es den Bürgerentscheid geben soll. Zugleich stellte das Gremium die Weichen für das weitere Vorgehen, falls die Münchner Ja zu Olympia sagen.

Wenn in München wie auch in Garmisch-Partenkirchen und in den Landkreisen Traunstein und Berchtesgadener Land die Wähler für eine Bewerbung sind, wird der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) diese am 14. November beim Internationalen Olympischen Komitee (IOC) einreichen. Falls in nur einem der Orte die Gegner eine Mehrheit bekommen, "darf und wird" sich München nicht bewerben.

Eine klare Regelung hat das Gremium auch für den Fall getroffen, dass das erforderliche Quorum nicht erfüllt ist. In München gilt: Nur wenn zehn Prozent der Wähler - das entspricht derzeit etwa 105.000 Menschen - dem Begehren zustimmen, ist der Stadtrat rechtlich für ein Jahr an dieses Votum gebunden. Falls zu wenige Menschen über die Olympiabewerbung abstimmen, will der Stadtrat die Entscheidung alleine treffen.

Dass nun vier Bürgerentscheide abgehalten werden, ist eine der wichtigsten Lehren, die die Olympia-Befürworter aus der gescheiterten Bewerbung für die Winterspiele 2018 gezogen haben. Seinerzeit war der Widerstand bis zuletzt groß - bis zur Entscheidung des IOC im Juli 2011. Nur in Garmisch-Partenkirchen durften die Bürger mitreden, sie sprachen sich mit 58 Prozent für die Bewerbung aus. Bereits im Herbst 2011 hatte Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) gesagt, ein klares Votum der Wähler sei Voraussetzung dafür, dass München noch einmal antrete.

Unmut über die Formalitäten des Bürgerentscheids äußerten die Parteien, die gegen eine erneute Bewerbung sind, also die Grünen, die Linke und die ÖDP. Sie kritisierten, dass mit den Wahlunterlagen nur die Argumentation der Olympia-Befürworter verschickt werde. Der Fraktionschef der Grünen, Florian Roth, sagte, dass in seinen Augen das "Gebot der Fairness" verletzt werde. "Die Meinung der Minderheit muss auch gehört werden", verlangte er.