Von B. Neff

Die Olympia-Befürworter der Grünen-Stadtratsfraktion haben sich gegen zahlreiche Gegner durchgesetzt. Das ökologische Konzept der Planer hat überzeugt.

Der Grünen-Basis sind die Olympischen Winterspiele 2018, um die sich die Stadt derzeit bewirbt, grün genug. Bei der entscheidenden Stadtversammlung am Mittwochabend setzten sich die Olympia-Befürworter mit 66 zu 47 Stimmen mit einem überraschend großen Vorsprung durch. Damit ist klar, dass die Grünen im Stadtrats-Plenum am 11. November für die Münchner Bewerbung stimmen kann. Die Stadtratsfraktion hatte in der Stadtversammlung geschlossen für ein Ja zur Bewerbung plädiert.

Die Diskussion im Kulturzentrum am Hanns-Seidel-Platz in Neuperlach dauerte mehr als eine Stunde. Während sich die Grünen-Stadtratsfraktion von der Öko-Offensive der Bewerbergesellschaft angetan zeigte und für ein Ja zu Olympia aussprach, forderte die Spitze des Stadtverbands ein Nein zur Kandidatur. Der ablehnende Antrag der Olympia-Kritiker wurde auch vom Grünen-Landeschef Dieter Janecek sowie von der Grünen Jugend unterstützt.

Die Gegner argumentierten, eine solche Großveranstaltung könne nie ökologisch über die Bühne gehen. Christian Hierneis, Grünen-Mitglied und Münchner Chef des Umweltverbands Bund Naturschutz, sagte: "In Zeiten des Klimawandels können wir uns ein solches Mega-Event nicht leisten." Der Grünen-Fraktionschef Siegfried Benker warnte, mit seinem Nein verstoße der Stadtverband gegen das mit der SPD ausgehandelte Bündnispapier.

Grüne wollen Kontrollinstanz sein Bürgermeister Hep Monatzeder erinnerte daran, dass die Grünen einst auch gegen die Messeverlagerung waren, "und nun findet dort auch die größte Ökologie-Messe der Welt statt". Die Stadträtin Sabine Krieger sagte, die Grünen müssten, um Olympia ökologisch zu gestalten, dabei mitwirken. Ein Nein würde diese Chance verbauen.

Bei der parteiinternen Diskussion im Frühjahr hatten die Olympia-Kritiker die Oberhand behalten, ein formelles Nein der Grünen-Basis war damals aber vermieden worden. An die Stadtratsfraktion erging stattdessen die Aufforderung, "einen glaubwürdigen Kurswechsel einzuleiten". Den haben die Stadträte allerdings bis heute nicht vollzogen, sondern finden, dass die Olympia-Werber mittlerweile recht ehrgeizige ökologische Ziele verfolgen. Das am 9. Oktober vorgestellte Öko-Konzept sieht vor, die Spiele in München, Garmisch-Partenkirchen und Schönau am Königssee klima- und flächenneutral abzuwickeln, was in der Olympia-Geschichte einmalig wäre.

In ihrem Antrag, der von der Basis ein Ja zu Olympia fordert, listete die Stadtratsfraktion auf, was sie "durch das hartnäckige Einfordern ökologischer Standards" bereits erreicht habe: "Ohne uns Grüne würde es ein solches Umweltkonzept nicht geben." Gerade deshalb sei es nötig, dass die Grünen auch die Umsetzung dieser hohen ökologischen Ziele kontrollierten. "Aber das können wir nur dann glaubhaft, wenn wir die Bewerbung und das Konzept befürworten".

Dass die Olympia-Bewerber mit ihren Eckdaten vom 9. Oktober "einige gute Ansätze präsentiert" haben, wie eine solche Großveranstaltung "teilweise ökologisch ausgeglichen werden könnte", räumen auch die Kritiker ein. Ein "echtes Umweltkonzept" jedoch, wie es die Grünen-Basis im Frühjahr gefordert habe, sei dies nicht, sagte die Stadtverbands-Chefin Hanna Sammüller.

Stadtvorstand gegen die Spiele Im fünfköpfigen Stadtvorstand konnten sich die Olympia-Kritiker (die Stadtchefs Hanna Sammüller und Nikolaus Hoenning sowie die Beisitzerin Judith Greif) mit drei zu zwei Stimmen gegen die Befürworter (die Stadträtin Gülseren Demirel und Schatzmeister Beppo Brem) durchsetzen. Im Frühjahr hatten die damaligen Partei-Chefs (der Münchner Vorsitzende Uwe Kramm sowie die Landesvorsitzende Theresa Schopper) das Lager der Befürworter unterstützt.

Am Mittwoch stimmte Schopper als einzige Grüne im Landtag für Olympia. Während alle anderen Fraktionen die Bewerbung unterstützten, stimmten die Grünen - bis auf Schopper - dagegen. Der Münchner SPD-Chef Hans-Ulrich Pfaffmann nannte dies "unverständlich". In ihrer Bündnisvereinbarung legen sich SPD und Grüne auf ein Ja zu Olympia fest, sofern die Spiele "ökologisch und nachhaltig" geplant würden. Ein Nein der Grünen würde deshalb, so OB Christian Ude (SPD), "eine Koalitionskrise mit nicht absehbaren Folgen" nach sich ziehen. Dazu kommt es nach diesem Votum nun nicht mehr.

(SZ vom 15.10.2009/ag/wib)