Obermenzing:Eine Frage des Geldes

Obermenzing: Bedingt behaglich: der Rüttenauerplatz in Obermenzing.

Bedingt behaglich: der Rüttenauerplatz in Obermenzing.

(Foto: Catherina Hess)

Das Stadtteilgremium ist uneins, ob der Rüttenauerplatz mit BA-Budget verschönert werden soll

Von Johannes Korsche, Obermenzing

Weil für die Stadtteilpolitiker das Attribut "Platz" auf den Rüttenauerplatz in Obermenzing nur bedingt zutrifft, fordern sie nun einstimmig, dass sich da etwas ändern muss. Ein Antrag der CSU-Fraktion im Bezirksausschuss (BA) Pasing-Obermenzing fordert die Stadt auf, "den "seit Jahrzehnten äußerst lieblos gestalteten Platz" zu verschönern. Weil manche aber nicht daran glauben, dass sich die Stadt des Themas bald annimmt, brachte Constanze Söllner-Schaar (SPD), Stadträtin und Sprecherin ihrer Fraktion im BA, eine neue Idee vor: Der 2018 eingeführte Bürgerhaushalt könnte für eine schnelle Finanzierung dienen, zumindest teilweise.

189 500 Euro stehen dem Stadtbezirk in diesem Jahr zu, pro Einwohner im Viertel zwei Euro. Es wäre die erste Platzgestaltung, die seit Erhöhung des BA-Budgets auf diese Weise finanziert wird. Doch die Idee trifft bei den Lokalpolitikern nicht nur auf Zustimmung.

Die gewünschten Veränderungen auf dem Rüttenauerplatz jedenfalls wirken eher überschaubar. Die Stadt soll die Bordsteinkanten absenken, den kurzen Straßenzug im Westen des Platzes rückbauen, die Grünflächen aufwerten und den Oberflächenbelag austauschen. Zusätzlich sollen in der Verlängerung des Platzes entlang der Petzetstraße Bäume gepflanzt werden, bis zur Alten Allee. Man sei im Stadtbezirk "nicht reich gesegnet mit schön gestalteten Plätzen", verdeutlicht Franziska Miroschnikoff (CSU) ihr Anliegen.

Weil die Umgestaltung auf Stadtebene aber "nicht höchste Dringlichkeit" habe, wie Söllner-Schaar berichtet, rechnet sie nicht damit, dass noch in der laufenden Amtsperiode - also bis 2020 - etwas passiert. Außer der BA bezahlt die Neugestaltung aus dem erhöhten Stadtbezirksbudget selbst. Ein Vorgehen, dass zumindest rechtlich möglich wäre, denn die Stadtteilgremien können aus dem Budget "städtische Leistungen bestellen", wie das Direktorium der Stadt mitteilt. "Dieses sind beispielsweise auch ergänzende Maßnahmen zur Gestaltung öffentlicher Räume." Sollte der BA beschließen, das Budget auf diese Weise auszugeben, prüft zunächst das zuständige Fachreferat das Vorhaben. Vor allem, ob es "rechtlich und tatsächlich realisierbar ist". Auch die Kosten seien für die Umsetzung entscheidend.

Das verspricht eine schnellere Lösung, führt aber zu Bedenken bei einem Teil der Stadtteilpolitiker. "Ich würde davon absehen, das Bürgerbudget jetzt schon auszugeben", sagt CSU-Fraktionssprecher Frieder Vogelsgesang. Auch Christian Müller, für die SPD im Stadtrat und BA, will zuerst Bürgervorschläge anhören, bevor sich die BA-Mitglieder ans Geldausgeben machen. Bei einer der kommenden Sitzungen werden sie nun auf Vorschlag von Grünen-Sprecherin Ingrid Standl das Budget "grundsätzlich besprechen".

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