Nach der Bundestagswahl Die Münchner SPD zieht ins letzte Gefecht

"Wählen gehen!", plakatierte die SPD. An der Wahlbeteiligung hat es jedenfalls nicht gelegen. Die SPD kam auch so unter die Räder.

(Foto: Stephan Rumpf)

16,2 Prozent, nur noch drittstärkste Kraft: Nach dem verheerenden Absturz rätselt die Partei, wie sie aus diesem Loch wieder herauskommen soll.

Von H. Effern, W. Görl, F. Müller und J. Wetzel

Es sei kein Naturgesetz, dass die SPD in München keine Wahlen mehr gewinnt, sagte Alt-Oberbürgermeister Christian Ude in dieser Woche in einem SZ-Interview. Wer wissen will, ob das stimmt, der ruft am besten Axel Berg an. Der hat, man glaubt es kaum noch, vor nicht langer Zeit dreimal hintereinander für die Münchner SPD im Münchner Norden das Direktmandat bei Bundestagswahlen geholt, 1998, 2002 und 2005. 2005 bekam er fantastische 43,7 Prozent der Erststimmen.

Am vergangenen Sonntag lag die SPD stadtweit noch bei 16,2 Prozent. Doch es ist nicht so, dass SPD-Funktionäre nun reihenweise bei Berg anrufen würden, damit er ihnen erklärt, wie es geht. Sie haben ihn seinerzeit in die Wüste geschickt, er war ihnen zu parteifern. "Wenn ich einen öffentlichen und einen Parteitermin gleichzeitig hatte, habe ich immer dem öffentlichen Termin den Vorrang gegeben", sagt Berg im Rückblick. Das bekommt einem nicht gut, wenn man Münchner SPD-Mann ist.

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Er bekam einen schlechten Platz auf der Liste, flog am Ende aus dem Bundestag, ist heute 58 Jahre alt, lebt immer noch in München - und wird nicht gebraucht. In den Wahlkämpfen damals im Münchner Norden hatte er für Furore gesorgt, weil er sich einfach mit seinem Bus irgendwo hinstellte und den Bürger suchte - statt sich hinter Infoständen zu verschanzen. "Ich war ihnen zu individuell", sagt er. "So ist das halt." Wie seine SPD heute dasteht, macht ihn fassungslos. "Die Partei zerbröselt, man kann richtig zugucken."

Die Partei, die im Übermaß fixiert ist auf sich und ihre Gremien und dabei das richtige Leben vernachlässigt - das ist eine Diagnose zum Münchner Wahldebakel, die man nun öfters hört. Stimmt sie auch? Fakt ist, dass die Münchner SPD noch stärker abgeschmiert ist als im bayern- und bundesweiten Schnitt. Fast acht Prozentpunkte verloren, nurmehr drittstärkste Kraft hinter CSU und Grünen, die FDP kommt schon kurz danach. Es liege daran, dass die Münchner SPD ihre Verankerung in praktisch allen wichtigen Milieus verloren habe, urteilte der bis 2014 höchst erfolgreiche Alt-OB Ude harsch.

Auch wenn viele SPD-ler seine beißende Kritik als starkes Stück an Besserwisserei und Egozentrik empfanden: Dass die SPD viele Wähler nicht mehr erreicht und neue kaum gewinnt, das erkennen strategische Köpfe schon an. Am Donnerstagabend traf die Partei sich im Hofbräuhaus zu einer ersten Aussprache und Analyse nach dem verheerenden Ergebnis. Hinter geschlossenen Türen ging es im Parteirat zwei Stunden darum, woran es gehakt hat.

"Wir sind immer dann stark, wenn wir Innovation und Gerechtigkeit im Wahlprogramm und der Wahlkampagne überzeugend den Wählern kommunizieren. Da fehlte sicherlich etwas bei der Bundestagswahl", sagte Stadtchefin Claudia Tausend am Freitag. Die SPD werde nun das enttäuschende Ergebnis analysieren und wolle den Münchnern für die Zukunft "die Antworten liefern, die sie von uns zu Recht erwarten können".

Nur: Wie oft hat man solche Ankündigungen schon gehört? Zuletzt zum Beispiel nach der für die SPD enttäuschenden Kommunalwahl von 2014.

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Sebastian Roloff, der als Kandidat im Münchner Süden ein sehr achtbares Ergebnis erreicht hat, nahm das Gefühl mit, "dass man verstanden hat, dass es um mehr geht als um eine Klatsche. Nämlich darum, ob und wie es für die SPD als Volkspartei weitergeht, im Bund und in München." Seine Partei habe ein Glaubwürdigkeitsproblem, wenn es um Inhalte gehe. Nicht Fisch und nicht Fleisch habe man angeboten, immer nur von allem ein bisschen. "Wir müssen uns fragen, warum wir nicht mehr als die Großstadtpartei wahrgenommen werden."

Oberbürgermeister Dieter Reiter ließ seine Partei übrigens alleine über ihre Pleite diskutieren, dafür hielt er am Montag in der Fraktion eine emotionale Ansprache. So dürfe und könne es in der SPD nicht weitergehen, sagte er laut Teilnehmern. Es solle nicht schnell alles besser werden, sondern sofort. Die Mandatsträger und Funktionäre müssten raus zu den Menschen und dort für ihre Politik werben. In einer Analyse stimmte Reiter sogar mit seiner Münchner Parteispitze überein: Die Fraktion ist ihm zu brav, zu sehr in Nischen unterwegs, zu wenig präsent mit eigenen Ideen.