Luftreinhaltung:Düstere Prognose

Lesezeit: 1 min

Kanzlerin Angela Merkel, NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Dieter Reiter. (Foto: Maurizio Gambarini/dpa)

Die Ergebnisse des Diesel-Gipfels bei Kanzlerin Merkel reichen Oberbürgermeister Reiter nicht

Von Dominik Hutter, München

So richtig glücklich war Dieter Reiter nicht, als er am Montagnachmittag ins Flugzeug zurück nach München stieg. Ja, 500 Millionen Euro für die Umstellung der Bus- und Taxiflotten seien ein positives Signal, und überhaupt sei es ja gut, dass die Kommunen als Hauptbetroffene überhaupt zum Diesel-Gipfel bei Bundeskanzlerin Angela Merkel eingeladen waren. Für die kurzfristige Verringerung der Schadstoffwerte in der Münchner Luft aber reiche das Ergebnis nicht aus.

Und so hat der Oberbürgermeister für München eine düstere Prognose parat: "Wenn hier beim nächsten Termin im Oktober keine konkreteren Maßnahmen durch den Bund eingeleitet werden, wird das den für die Luftreinhaltung zuständigen Freistaat Bayern in Bedrängnis bringen." Schließlich sei das Land "bereits jetzt gerichtlich verurteilt, bis Jahresende ein Konzept für München vorzulegen, das unsere Bürger wirksam schützt".

Damit ist die Vorgabe des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs gemeint, die explizit Dieselfahrverbote enthält. Die wiederum Reiter zwar nicht mehr ausschließen will, die es aber nach Möglichkeit zu verhindern gelte. Interpretiert man Reiter richtig, heißt das: Kommt Berlin nicht auf den letzten Drücker noch in Fahrt, müssen sich die Münchner Diesel-Fahrer auf rigide Maßnahmen einstellen. Die "Blaue Plakette", mit der man eher behutsam und mit Übergangsfristen die Umweltzone weiterentwickeln könnte, ist auf Bundesebene durchgefallen. Sie aber böte die Möglichkeit zu differenzieren: Uralt-Diesel müssen draußen bleiben, nachgerüstete oder saubere Diesel dürfen auch künftig in die Innenstadt fahren.

Reiter hatte sich bereits im Vorhinein kritisch über die Bundesregierung geäußert, die sich gegenüber technischen Nachrüstungen der Autos auf Kosten der Hersteller skeptisch gezeigt hatte. Der Münchner Oberbürgermeister geht davon aus, dass allein durch die Umstellung des kommunalen Fuhrparks die Luft nicht sauber zu bekommen ist. Die Busse der MVG seien nur für vier Prozent der Stickstoffdioxid-Emissionen verantwortlich, 72,5 Prozent hingegen stammten von Diesel-Pkw. Nur durch eine Nachrüstung oder Erneuerung sämtlicher Dieselfahrzeuge sei also etwas zu erreichen, steht in einem am Freitag veröffentlichten Schreiben Reiters an die Bundeskanzlerin. Die Grenzwerte ließen sich an der Landshuter Allee auch mit Software-Updates nicht annähernd einhalten.

© SZ vom 05.09.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: