Dem Privatsender TV München ist die Lizenz entzogen worden. Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) führte gestern einen Beschluss des Medienrates aus. Der hatte dem Sender eine Frist bis zum 20. Januar gesetzt, seine Geldgeber offen zu legen.
Die Bildschirme werden aber wohl nicht schwarz. Bis spätestens 30. Juni will die BLM Investoren finden.
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"Wir wollen lokales Fernsehen mit lokalen Inhalten", sagte BLM-Präsident Wolf-Dieter Ring zur Süddeutschen Zeitung. Es gebe schon jetzt eine Reihe von Interessenten, die TV München weiterführen wollten. Die offizielle Ausschreibung der Medienanstalt für den Sender München/Oberland beginnt am kommenden Freitag und dauert vier Wochen. Ring lobte den Privatsender für sein "Lokalfernsehen, das den Namen verdient".
Allerdings tappe die BLM nach wie vor im Dunkeln, wer die eigentlichen Drahtzieher des Senders sind. Die Geheimniskrämerei ist TV München jetzt zum Verhängnis geworden. Am 16. Dezember stellte der Medienrat ein Ultimatum: Wenn der Sender bis zum 20. Januar seine Karten nicht offen legt und seine Gesellschafterstruktur ändert, widerrufe die Landeszentrale für neue Medien die Lizenz, die bis 2009 erteilt war.
"Seit Sommer ziehen sich die Anfragen schon hin", schilderte Rainer Rupp, Vorsitzender des Fernsehausschusses der BLM. "Erst kamen gar keine Antworten, dann nur halbe, bei denen man das Gefühl haben musste, dass etwas nicht stimmt."
Rätselraten über die Hintermänner
Das Verwirrspiel um die wahren Hintermänner von TV München begann mit der Insolvenz der Mediengruppe Kirch, die TV München 15 Jahre lang betrieben hatte. Thomas Kirch, der Sohn des Pleite gegangenen Medien-Magnaten Leo Kirch, blieb zwar mit 60 Prozent offiziell Mehrheitsinhaber des Lokalkanals. Im Jahr 2002 stieg aber der Wiener Baulöwe Hanno Soravia mit seiner "Kanal 1 Fernsehbetriebsgesellschaft" mit 40 Prozent bei TV München ein.
Sein erklärtes Ziel: eine internationale Senderkette, die von Berlin über München bis nach Wien reicht. Ein gemeinsames Rahmenprogramm sollte den Lokalsender profitabler machen. Diese Vorgaben hat Soravia aber offenbar nicht erreicht. Zwischenzeitlich verkündete Soravia, er sei bei TV München ausgestiegen und habe seine Anteile an eine Stiftung aus Liechtenstein übertragen. Das Dementi folgte wenig später: Im Dezember teilte der Bauunternehmer der BLM mit, er sei nach wie vor Mitinhaber des Münchner Lokalsenders.
Dubioses Gebahren
Zur Verwirrung trug auch Thomas Kirch selbst bei. Der Kirch-Junior ließ im Herbst über seine Anwälte vermelden, er habe bereits im Mai 2002 seine 60-Prozent-Anteile Soravia für den symbolischen Preis von einem Euro angeboten. Doch auch diese Aussage dementierte TV München im Nachhinein wieder. Hanno Soravia wollte gestern keine Stellungnahme abgeben. "Höchst dubios", urteilt Rainer Rupp über das Gebaren der Gesellschafter. "Mir ist unverständlich, warum ein Lokalsender nicht begreift, dass er seine Besitzverhältnisse laut Gesetz offen legen muss."
Es geht noch um mehr: Die Betreiber des so genannten Fernsehfensters, das täglich von 18 bis 18.30 Uhr auf RTL-Frequenz lokale Berichte sendet, wehren sich gerichtlich gegen eine von Gesetzgeber gewünschte Kooperation mit TV München - eben wegen der unklaren Gesellschafterstruktur. Die Lizenz des Fernsehfensters ist 2004 zu Ende gegangen. Einigkeit herrscht in der BLM in einer Frage: "Wir wollen den Lokalsender und seine 80 Mitarbeiter retten", sagte Rupp.
(SZ vom 25.01.2005)
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