Unterschleißheim:Kritik als Steilvorlage

Bürgermeister erklärt späte Information mit Unterbesetzung

Massiv beschwert hat sich die Unterschleißheimer CSU über die Sitzungsvorbereitung für den Stadtrat durch die Stadtverwaltung. Die Informationen für einen anstehenden Beschluss zum Stellenplan des Rathauses seien erst drei Tage vor der Ausschusssitzung zugestellt worden, rügte Stefan Diehl (CSU) im Hauptausschuss. Bürgermeister Christoph Böck (SPD) rechtfertigte das Versäumnis exakt mit diesem Stellenplan: "Ich kann nur an sie appellieren, uns personell ausreichend auszustatten, dass wir das anders bewältigen können."

Bei der vorangegangenen Sitzung im Dezember hatte sich das Gremium zu einem Detailbeschluss vertagt und vertiefende Informationen gefordert. Die wurden nun am Montag vor der Sitzung am vergangenen Mittwoch geliefert. Nicht mal das Wochenende sei den ehrenamtlichen Stadträten zum Einlesen geblieben, klagte Diehl. Dies sei nun "bei wichtigen Punkten wiederholt" geschehen, rügte er. Die CSU sehe darin "ein Stück weit eine Geringschätzung des Stadtrats". Werde sich das nicht bessern, wolle er sich "beim Landratsamt mal beschweren."

Böck räumte ein, er könne die Verärgerung "gut nachvollziehen". Es sei "auch mein Ziel, die Informationen frühzeitig bereitzustellen". Allerdings sei das Rathaus "einfach nicht so aufgestellt, dass wir das personell immer hinbekommen". Die strittige Vorlage etwa habe er zusammen mit der zuständigen Sachbearbeiterin am Samstag erstellt, um sie überhaupt noch für Montag fertig zu bekommen, sagte der Bürgermeister, vorher habe es keine Kapazitäten gegeben.

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