Oberschleißheim:Eine Frage der Effizienz

Oberschleißheim: Oberschleißheims ehemaliger und langjähriger Pfarrgemeinderatsvorsitzender Peter Benthues.

Oberschleißheims ehemaliger und langjähriger Pfarrgemeinderatsvorsitzender Peter Benthues.

(Foto: Florian Peljak)

Gemeinderäte verwerfen die Idee, den Arbeitskreis Energie in den Umweltausschuss zu integrieren

Von Klaus Bachhuber, Oberschleißheim

Wie setzt sich das Oberschleißheimer Rathaus künftig mit Energiefragen auseinander? Es gibt einen Arbeitskreis Energie, der sich aus der Lokalen Agenda entwickelt hat, aber sich selbst offenbar nicht genügt. Die Idee aus dem Arbeitskreis, in den amtlichen Umwelt- und Verkehrsausschuss des Gemeinderats integriert zu werden, wird im Gemeinderat kritisch gesehen. Da auch der Arbeitskreis selbst inzwischen nicht mehr so begeistert davon ist, hat sich das Rathaus eine neue Überlegungsrunde verordnet.

Das einmütige Votum des Arbeitskreises, um Aufnahme in den Ausschuss zu bitten, sollte als Aufwertung des Gremiums und des Themas verstanden werden. "Ist das eine Aufwertung, wenn es in einen Ausschuss kommt, der kaum tagt?", wunderte sich Steffi Haslbeck (CSU). Schon mehrfach war im Gemeinderat gerügt worden, dass eine bis zwei jährliche Sitzungen des Ausschusses der Bedeutung seiner Inhalte nicht angemessen seien.

SPD und Grüne sahen das Konstruktionsproblem weniger in der Stellung des Arbeitskreises, sondern rügten das fehlende Interesse für das Thema in der Gemeindeverwaltung. "Der Arbeitskreis ist schlecht geführt durch das Rathaus", monierte Markus Büchler (Grüne), "er wird am ausgestreckten Arm verhungern gelassen". Der Arbeitskreis habe auch schon ganz viele Maßnahmen erarbeitet, berichtete Ingrid Lindbüchl (Grüne), "das liegt fertig da, es wird nur nicht umgesetzt".

Florian Spirkl (SPD) vermisste ebenfalls, dass die vielen Ideen und Anregungen aus der Gruppe dann auch in der Verwaltung nachbearbeitet und in verbindliche Pläne und Anträge gegossen würden. "Das wird im Ausschuss dann nicht besser", vermutete er. Zudem sei es strukturell nicht zwingend, den Arbeitskreis in den Umweltausschuss zu integrieren, da sehr viele Arbeitskreis-Themen in die Zuständigkeit des Bauausschusses fielen.

Peter Benthues (CSU) sah strukturelle Hindernisse, da ein Ausschuss ein Entscheidungsgremium sei, der Arbeitskreis aber dazu dienen solle, Ideen zu generieren und wie ein Brainstorming zu funktionieren. "Der Umweltausschuss und Energiefragen gehört zusammen", befand dagegen Angelika Kühlewein (CSU), mit einer Integration solle man das "auf solide Füße stellen". So war das auch im Arbeitskreis vereinbart worden.

Andreas Torloff und Tibor Szigeti, die sich fachlich in dem Arbeitskreis einbringen, haben sich danach allerdings umentschieden und sich dringend gegen den Verlust der Eigenständigkeit ausgesprochen. Sie könnten sich nicht vorstellen, dass sie "als Berater in einem Ausschuss ähnlich hochwertig tätig werden könnten" argumentieren sie. Mit den beiden Hauptakteuren soll nun noch einmal das Gespräch gesucht werden.

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