Oberschleißheim:Ein Haus, zwei Pläne

Gemeinderäte rügen das Rathaus wegen doppelter Baugenehmigung

Um ein Bauprojekt in Lustheim hat es heftige Irritationen gegeben, weil der Bauherr in entscheidenden Punkten angeblich vom genehmigten Bauplan abgewichen war. Allerdings konnte der einen genehmigten Bauplan vorlegen, wonach er korrekt gehandelt hätte. Das Durcheinander wurde nun mit Hilfe der SPD im Gemeinderat aufgelöst. Sie fand heraus, dass im Gemeindebauamt zwei Pläne bei den Akten lagen, von denen einer dem Gemeinderat zur Billigung vorgelegt und der andere vom Landratsamt genehmigt wurde.

Die SPD hatte nach wiederholter Diskussion der Materie Akteneinsicht gefordert und bei dieser Gelegenheit festgestellt, dass binnen zehn Tagen zwei abweichende Baupläne eingereicht worden sind. Offenkundig hat der ursprüngliche Plan Vorgaben des Bauleitplanes verletzt, so dass wohl in Vorgesprächen mit dem Bauherrn Korrekturen angeregt wurden. Den dann zehn Tage später eingereichten, mit Korrekturen versehenen Plan erhielt dann der Bauausschuss des Gemeinderates präsentiert, der diesen folgerichtig abnickte.

An das Landratsamt als Baugenehmigungsbehörde schickte die Gemeinde jedoch den ursprünglichen Plan weiter, nach Darstellung der SPD mit dem Vermerk, dieser sei vom Ausschuss gebilligt. Das Landratsamt setzte seinen Stempel drauf und die vom Ausschuss nicht gewollten Details wurden gemäß des genehmigten Plans umgesetzt. Unter anderem wurde eine Grundstückszufahrt so versetzt, dass an der oft zugeparkten Hochmuttinger Straße ein öffentlicher Stellplatz verloren ging.

"Relativ ungünstig" nannte SPD-Sprecher Florian Spirkl in seinem Bericht über das Aktenstudium im Gemeinderat diesen Vorgang und mahnte, so etwas "nicht wieder vorkommen" zu lassen. Peter Benthues (CSU) befürchtete einen massiven Verfahrensfehler. "Was ist jetzt genehmigt worden?" Eine etwaige Anfechtung des Vorgangs würde das Rathaus in die Bredouille bringen. Christine Fichtl-Scholl (SPD) als Nachbarin des Baus sagte, ihr Nachbar spreche mittlerweile nicht mehr mit ihr, weil sie sich in Unkenntnis des Ablaufs in den Auseinandersetzungen stets auf den vom Ausschuss genehmigten Plan berufen habe. Dass Bürgermeister und Bauamt in ersten Klärungsversuchen gesagt hätten, der Vorgang sei nicht mehr zu rekonstruieren, sei "eine Unverschämtheit", rügte sie. Bei der Akteneinsicht habe sich gezeigt, dass alles durchaus nachvollziehbar sei. Sie sei "mehr als sauer".

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