Oberschleißheim:Das Geld fließt wieder

Nach Jahren der Konsolidierung und dank steigender Steuereinnahmen lockert Oberschleißheim heuer seine Sparpolitik

In finanziell ruhigem Fahrwasser treibt weiter die Gemeinde Oberschleißheim. Im Haushaltsplan für 2018 werden der laufende Verwaltungsbetrieb und nahezu alle anstehenden Investitionen ohne Nöte und Engpässe finanziert. Bei einem Schuldenstand von knapp über zwei Millionen Euro behält das Rathaus weiter rund fünf Millionen Euro auf der hohen Kante. Gemeindekämmerer Robert Schuhbauer bilanzierte nach den beiden Abenden der Haushaltsberatung im Finanzausschuss des Gemeinderats eine "relativ entspannte Situation".

Die 25,3 Millionen Euro im laufenden Verwaltungsbedarf werden im Wesentlichen von erwarteten 8,6 Millionen Euro an Einkommenssteuerbeteiligung und 5,5 Millionen Euro an Gewerbesteuer geflutet. 2017 hat das Rathaus 6,2 Millionen an Gewerbesteuer eingenommen, 1,2 Millionen Euro über dem Ansatz. Allerdings war das Aufkommen gegenüber 2016 rückläufig, weshalb der Gemeinderat in den Erwartungen vorsichtig bleiben wollte. 6,75 Millionen Euro muss die Gemeinde an Kreisumlage an das Landratsamt überweisen.

Im Verwaltungshaushalt werden heuer acht Prozent mehr als im Vorjahr ausgegeben. Nach Jahren des absoluten Minimums bei Personal- und Sachausgaben zur Haushaltskonsolidierung hat der Gemeinderat die Stellschrauben heuer wieder etwas gelockert. Mit 250 000 Euro mehr Personalkosten, insgesamt 5,2 Millionen Euro, sollen notwendige Aufstockungen erledigt werden können und mit 320 000 Euro für den Gebäudeunterhalt, 70 000 Euro zusätzlich, sollen überfällige Maßnahmen umgesetzt werden. Hier kommen unter separaten Haushaltsstellen noch 100 000 Euro für die Feuchtigskeitssanierung des Rathauskellers dazu, weitere 100 000 Euro für Brandschutzmaßnahmen am Feuerwehrhaus und 200 000 Euro für neue Toiletten und Konferenzräume im Bürgerzentrum.

Der Investitionshaushalt umfasst 5,8 Millionen Euro und wird auch im 21. Jahr in Folge ohne Neuverschuldung bestritten. Größte Investition heuer ist der laufende Neubau des Kinderhorts an der Schule Parksiedlung, für den 1,2 Millionen Euro im Etat stehen. In der Summe ist das Projekt auf 2,7 Millionen Euro veranschlagt. Von den insgesamt sechs Millionen Euro Investitionsvolumen für die Neugestaltung der Ortsmitte stehen rund 250 000 Euro im Etat, weitere 1,1 Millionen Euro wurden unverbraucht aus 2017 übertragen.

530 000 Euro sind für weitere Sanierungsetappen des Hauptsammelkanals zur Kläranlage im Haushalt. Umgesetzt werden soll die 2017 kurzfristig verschobene Erschließung von Badersfeld mit Breitbandanschlüssen für schnelleres Internet. Erwartet werden Kosten von 200 000 Euro, für die allerdings 115 000 Euro staatliche Fördermittel fließen sollen. 100 000 Euro hat der Gemeinderat für ein Verkehrskonzept eingestellt. Und mit 90 000 Euro sollen neue Beachsportplätze auf dem Freiplatz an der Jahnstraße finanziert werden. Der Kranken- und Altenpflegeverein erhält als Anschubfinanzierung für sein neues Demenzprojekt 4500 Euro Sonderzuschuss. Und nach einem Totalschaden eines Feuerwehrfahrzeugs hat der Gemeinderat spontan 40 000 Euro für einen neuen Kleintransporter bereitgestellt.

Der Schuldenstand zum Jahresanfang von etwa 2,6 Millionen Euro soll 2018 auf 2,3 Millionen Euro abgebaut werden. An Festgeld hatte die Gemeinde vor Einberechnung des Kassenabschlusses 2017 noch rund sieben Millionen Euro. Vorgesehen war 2017 eine Entnahme von 3,7 Millionen Euro, die aber nach derzeitigen Zahlen nicht annähernd in Anspruch genommen wurde. 2018 sollen laut Plan drei Millionen Euro verbraucht werden.

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