Neubiberg:Unverhoffte Einnahmen

Neubiberg verzeichnet deutliches Plus bei der Gewerbesteuer

Von DANIELA BODE, Neubiberg

Neubibergs Kämmerer Julien Lübbe wirkt zufrieden. Schließlich hatte er dem Gemeinderat für das erste Quartal in Sachen Haushalt jüngst viel Positives zu berichten. "Im Verwaltungshaushalt haben wir fast fünf Millionen Euro mehr Einnahmen als Ausgaben", sagte er. Grund dafür ist vor allem das Gewerbesteueraufkommen, das schon jetzt bei rund 17,3 Millionen Euro liegt - für das ganze Jahr sind nur fünf Millionen Euro angesetzt. Allerdings dürfte der Gemeinde nicht das ganze Geld bleiben - ein großer Teil davon - 13, 4 Millionen Euro - sind Vorauszahlungen der Firmen und müssen möglicherweise wieder zurückgezahlt werden.

In Neubiberg sitzen unter anderem der weltweit agierende Chip-Hersteller Infineon und der Halbleiterprodukte-Entwickler Intel Mobile Communications GmbH. Dass es der Gemeinde guttun würde, wenn sich mehr zahlungskräftige Gewerbebetriebe ansiedelten, zeigt die Übersicht des Kämmerers noch einmal deutlich. Denn wie sich daraus ergibt, generieren nur drei Firmen rund 84 Prozent der Gewerbesteuervorauszahlungen, nur 35 von 836 Unternehmen leisten Vorauszahlungen in Höhe von mehr als 10 500 Euro und zwei Drittel der Gewerbesteuerpflichtigen zahlen gar keine Gewerbesteuer.

Bürgermeister Günter Heyland (Freie Wähler) freute sich über die "insgesamt positive Entwicklung". Wenn es bei den hohen Gewerbesteuereinnahmen bleibt, könnte eine Kreditaufnahme möglicherweise überflüssig werden. Die Gemeinde hatte angesichts der knappen Kassenlage beschlossen, Schulden in Höhe von maximal 3,5 Millionen Euro aufzunehmen. Jedoch, die Genehmigung zur Kreditaufnahme hat das Landratsamt der Gemeinde jüngst erteilt. Auch mit der Begründung, dass die Behörde die dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde nicht als gefährdet bewertet.

Im Dezember hatte Lübbe von einem Fehlbetrag im Haushalt von rund acht Millionen Euro gesprochen. Grund dafür ist die Kreisumlage, die in diesem Jahr mit 9,7 Millionen Euro angesetzt ist. Um zu sparen, hatte der Gemeinderat einige Investitionen in das Jahr 2016 verschoben. Zudem sollen die Ausgaben neben dem möglichen Kredit über die Rücklagen abgedeckt werden.

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