München:"Ich bin eher so ein Gauweiler"

Antonio Melieni will sich dafür einsetzen, die Hauptstraße auf Vordermann zu bringen. (Foto: Bardehle)

Antonio Melieni liebt als neuer Gemeinderat der Wählervereinigung der Studenten die politische Auseinandersetzung

Was andere Wählervereinigungen beunruhigen würde, ist bei der Überparteilichen Wählervereinigung der Studenten an der Bundeswehruniversität (USU) in Neubiberg normal: eine hohe Fluktuation. Gerade erst ist Antonio Melieni als Siebtplatzierter auf der Liste mit neun Kandidaten Sebastian Pflumm als Gemeinderat nachgefolgt. Pflumm wird der Ausbildung wegen nicht mehr so häufig am Ort sein und hat sein Mandat abgegeben. Auch die anderen Kandidaten vor Melieni auf der Liste sind weggezogen, ziehen weg oder sind anderweitig wegen des Studiums verhindert.

Man könnte sich also fragen, wie die Zukunft der USU aussieht. Was, wenn am Ende keiner auf der Liste mehr als Gemeinderat zur Verfügung steht? Pflumm sagt, dass ein solcher Rückgang an aktiven Mitgliedern ganz normal für ihre Wählervereinigung sei, da die Studenten in der Regel maximal vier Jahre an der Bundeswehruni verbrächten. Melieni selbst sagt, dass er die nächsten vier, fünf Jahre, also bis zum Ende der Amtsperiode, in Neubiberg sei.

Selbst wenn es einmal zu dem Fall kommen sollte, dass keiner von der USU-Liste mehr da ist, würde es nicht etwa Neuwahlen geben. "Wenn so viele Kandidaten weg sind, dass keiner mehr nachrücken kann, dann bliebe der Gemeinderatssitz frei", erläutert Franz Kohout, Politik-Professor an der Bundeswehruniversität entsprechend dem Kommentar zu Artikel 37 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes. Heißt, dann bestünde der Gemeinderat bis zum Ende der Legislaturperiode nicht aus 24, sondern aus 23 Mitgliedern.

© SZ vom 10.10.2015 / dabo - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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