Neubiberg Geld für das Notwendige und den Kunstrasenplatz

Bei der Verabschiedung des Neubiberger Haushalts sind die Redner aller Fraktionen voll des Lobes

Von Daniela Bode, Neubiberg

Der Neubiberger Haushalt für 2016 steht auf soliden Beinen: Anders als in den Vorjahren kalkuliert Kämmerer Julien Lübbe mit Gewerbesteuereinnahmen von zehn Millionen Euro, da sich diese in den vorigen Jahren gut entwickelt haben. Zudem plant er, ohne Kreditaufnahme auszukommen, um die Ausgaben - die größten Posten sind mit 8,9 Millionen Euro die Kreisumlage und mit 5,6 Millionen Euro die Personalausgaben - zu finanzieren. Die Gemeinde muss zwar mit einem Minus von sieben Millionen Euro auskommen. Zur Deckung des Defizits werden aus dem Verkauf des Grundstücks an der Freiherr-von-Stengel-Straße aber 11,6 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Der Gemeinderat hat das Zahlenwerk für 2016 mit einem Gesamtvolumen von 45 Millionen Euro nach mehreren Vorberatungen am Montag einstimmig verabschiedet.

Die Statements der Fraktionen waren durchwegs positiv. Die Finanzlage lasse zwar nur das Notwendige zu und kein Wunschkonzert, sagte Volker Buck (SPD): "Wir freuen uns aber, dass der Kunstrasenplatz in diesem Jahr in Angriff genommen wird." In diesem Jahr sind 1,3 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt für die Errichtung eines Kunstrasenplatzes im Sportzentrum an der Zwergerstraße. Das Thema war wegen der angespannten Finanzlage der Gemeinde stets verschoben worden.

Tobias Thalhammer (FDP) betonte, dass die Gemeinde finanziell auf einem guten Weg sei. "Es ist wichtig, dass wir ohne Schuldenaufnahme auskommen, wir sollten aber als Fernziel ein schuldenfreies Neubiberg immer im Auge behalten", sagte er. Bürgermeister Günter Heyland von Neubibergs Freien Wählern zeigte Verständnis für den Wunsch. Er betonte aber, dass die Gemeinde mit 7,23 Euro Pro-Kopf-Verschuldung eine niedrig Verschuldung habe und diese absichtlich noch nicht getilgt worden sei. Bei den Schulden handelt es sich um Darlehen für den Sozialen Wohnungsbau, bei denen die Gemeinde den Bindungseffekt nicht künstlich außer Kraft setzen wolle.

Lob für das Zahlenwerk kam auch von den Grünen. Deren Fraktionsvorsitzender Kilian Körner hieß zudem das Vorhaben gut, dass der Rechnungsprüfungsausschuss teilweise mehr eingebunden werden soll. So ist etwa geplant, dass der Rechnungsprüfungsausschuss mit den Sportvereinen über die Erhöhung der Nutzungsgebühren für die Sportplätze und -hallen beraten soll. Ebenso soll mit den Sportvereinen beraten werden, ob es über den Bayerischen Landessportverband eine Fördermöglichkeit für die Errichtung des geplanten Kunstrasenplatzes gibt.

Der Gemeinderat beschloss zudem einstimmig die mittelfristige Finanzplanung bis 2019. Lübbe rechnet damit, dass Ende 2019 noch rund 8,9 Millionen Euro in der allgemeinen Rücklage vorhanden sind. Finanzreferent Hartmut Lilge (CSU) appellierte an den Gemeinderat, stets auch die mittelfristige Finanzplanung genau anzusehen und sie nicht nur als Anhängsel des Haushalts zu sehen. Sie sei die Basis dafür, wie die Finanzen der Gemeinde in den kommenden Jahren aussehe.