Landkreis:Entlastung verpufft

Lesezeit: 1 min

Die Kreisumlage wird 2016 trotz neuer Berechnung nicht gesenkt

Von Stefan Galler, Landkreis

Obwohl die Umlagekraft der Kommunen im vergangenen Jahr - durch eine neue Art der Berechnung mit veränderten Nivellierungshebesätzen und Steuerkraftzahlen - um 5,45 Prozent oder 44,7 Millionen Euro gestiegen ist, kann der neue Kämmerer des Landkreises den Städten und Gemeinden keine Hoffnung machen, dass deshalb die Kreisumlage im Haushalt für 2016 nach unten korrigiert wird. Das betonte Markus Kasper in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Liegenschaften am Mittwochnachmittag: "Das wird so nicht sein", sagte der Chef der Finanzabteilung und Nachfolger von Kurt Maßmann. Kasper hielt sich mit konkreteren Prognosen sehr bedeckt und verwies darauf, dass der erste Entwurf des Haushalts noch nicht fertiggestellt sei.

Zur Ursache für die zu erwartende Schieflage im kommenden Etat sagte Kasper: "Es gab einen drastischen Einbruch beim größten Umlagezahler, der von den anderen Gemeinden nicht kompensiert werden kann." Deshalb sei die gesteigerte Umlagekraft nicht als Bonus zu sehen, sondern eher für den Ausgleich dieser Mindereinnahmen.

Jan Neusiedl (CSU), Ausschussmitglied und Bürgermeister dieses größten Umlagezahlers, der Gemeinde Grünwald, sah sich bemüßigt, an dieser Stelle etwas klarzustellen: "Wir haben keinen Einbruch zu verzeichnen", sagte er bestimmt. Allerdings sei es im Jahr 2013, und das ist relevant für die Berechnung des Kreisetats 2016, zu einer "einmaligen Nachzahlung" in Höhe von 100 Millionen Euro gekommen. "Ich habe immer darauf hingewiesen, dass das wirklich nur einmalig war", betonte Neusiedl. Grundsätzlich gelte für die Finanzkraft Grünwalds "das für uns normal hohe Niveau", so der Bürgermeister weiter. "Wir werden der größte Umlagezahler bleiben."

Schon am 9. November, wenn der Finanzausschuss wieder zusammentritt, wird der erste Entwurf des Haushalts vorgestellt, die zweite Beratung findet am 16. November statt. Der Kreisausschuss berät das Zahlenwerk dann am 30. November und 7. Dezember, am 14. Dezember soll der Etat vom Kreistag endgültig beschlossen werden.

© SZ vom 15.10.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: