Kirchheim:Bürgerentscheid am 24. September

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Abstimmung über Ortsmitte darf mit Bundestagswahl stattfinden

Von Christina Hertel, Kirchheim

Am Sonntag, 24. September, können die Kirchheimer nicht nur den Bundestag wählen, sondern auch über die Ortsmitteplanung ihrer Gemeinde abstimmen. Das bayerische Innenministerium hat diesen Termin nun bestätigt. Auch die genaue Fragestellung steht jetzt fest. Sie lautet: "Sind Sie für die Aufstellung eines Bebauungsplans für das Areal zwischen den Gemeindeteilen Kirchheim und Heimstetten auf Grundlage des Strukturkonzeptes "Kirchheim 2030"?"

Über diese Frage dürfen alle Gemeindebürger, die älter als 18 Jahre sind, und seit mindestens zwei Monaten in Kirchheim wohnen, mit "Ja" oder "Nein" abstimmen. Eine Briefwahl ist möglich, wenn man sie entweder im Rathaus oder auf der Website www.kirchheim-heimstetten.de beantragt. Gültig ist der Bürgerentscheid nur, wenn mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten daran teilnehmen.

Schon seit mehr als 30 Jahren diskutieren Bürger und Gemeinderäte über die Frage, wie die beiden Ortsteile Kirchheim und Heimstetten zusammenwachsen könnten. Der Gemeinderat einigte sich im Oktober 2016 auf eine Variante mit einem großen Ortspark, in dem sich unter anderem Gymnasium und Rathaus befinden. Doch weil sich die Pläne immer wieder verändert haben, will der Gemeinderat nun die Bürger entscheiden lassen. Bei einer Abstimmung gleichzeitig mit der Bundestagswahl erhofft er sich eine möglichst große Wahlbeteiligung. "Nicht zuletzt spart uns der gemeinsame Termin Geld und den Wahlhelfern einen zusätzlichen Einsatz", sagt Bürgermeister Maximilian Böltl (CSU).

Die vergangenen Wochen und Monate gab es in Kirchheim immer wieder Informationsveranstaltungen über die Pläne. Rüdiger Zwarg von den Grünen hält das Verfahren trotzdem für nicht transparent. Am Dienstag, 8. August, veranstalten die Grünen deshalb von 19.30 Uhr an in der Sportgaststätte zum Kelten einen weiteren Diskussionsabend. Zwarg wird dort erklären, welche Punkte aus seiner Sicht noch immer strittig sind.

© SZ vom 02.08.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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