"Bahn im Tunnel":Unmut über den Bürgermeister

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Oberschleißheimer Gemeinderäte beklagen Untätigkeit in Sachen Bahn-Tieferlegung

Von Klaus Bachhuber, Oberschleißheim

Bemüht sich Oberschleißheims Bürgermeister Christian Kuchlbauer (Freie Wähler) zu wenig um einen Bahntunnel für den Ort? Im Gemeinderat haben SPD, CSU und Grüne Kuchlbauer heftig für seinen Umgang mit der Jahrhundertchance gerügt. "Man hat das Gefühl, es tut sich nichts", monierte Peter Benthues, CSU-Gemeinderat und Vorsitzender der Bürgerinitiative "Bahn im Tunnel" (BIT), "der Bürgermeister setzt sich einfach nicht genug ein". Kuchlbauer verwahrte sich gegen die Vorwürfe und bezeichnete die Attacken als "Generalabrechnung".

Eine Machbarkeitsstudie für eine Tieferlegung der Bahn hatte das Projekt an eine Verlegung des Bahnhofs geknüpft, der unterirdisch auf Höhe der Dachauer Straße neu entstehen soll. Davon war aber der Gemeinderat nicht wirklich begeistert und gab daher im März die Sondierung von Nachbesserungen in Auftrag. Unter anderem sollte die Uraltforderung der Gemeinde Berücksichtigung finden, einen zusätzlichen S-Bahn-Halt zu bekommen, der dann Schlösser, Museen und den neuen Uni-Campus der Tierärztlichen Fakultät erschließen solle.

Kuchlbauer ließ daraufhin offenbar seine Mitarbeiterin im Rathaus beteiligte Stellen abtelefonieren und übermittelte als Bilanz, dass die Nachforderung "als eher schwierig" gesehen würden. Der Gemeinderat solle sich daher noch mal überlegen, ob die Fragen aufrecht erhalten würden. Das sei nun wohl "etwas dürftig", klagte Benthues.

Markus Büchler (Grüne) zeigte am Beispiel des "Bündnisses Ost" auf Initiative aus Kirchheim auf, wie engagiert anderswo derartige Zukunftsfragen abgehandelt würden. "So etwas sollte der Bürgermeister in Oberschleißheim auch mal in die Hand nehmen", sagte er. Florian Spirkl (SPD) rügte, eine Mitarbeiterin lapidare Rundrufe machen zu lassen, sei "nicht die Art, wie so etwas behandelt werden sollte".

Ihm dränge sich die Frage auf, ob der Bürgermeister das Projekt überhaupt wirklich wolle, sagte Benthues. Das sei "mit Sicherheit nicht zutreffend", empörte sich Kuchlbauer: "Wir wären nicht so weit, wenn ich es nicht vorangetrieben hätte." Allerdings sehe er die Nachforderung des Gemeinderats als unrealistisch. Er könne einen zweiten S-Bahn-Halt vertreten oder eine Tieferlegung, aber wohl nicht beides. Überall, wo er mit dem Thema vorstellig werde, werde er auf diese Diskrepanz verwiesen, sagte er. In der Runde kam die Frage auf, wo Kuchlbauer denn vorstellig werde. Es gebe keine Aktennotizen über die behaupteten Gespräche, keinen belastbaren Schriftverkehr. Benthues zeigte sich vollkommen fassungslos, dass der Bürgermeister jüngst bei der Grundsteinlegung für ein neues Institut der Tierärztlichen Fakultät vor versammelten Vertretern von Ministerien und Universität kein Wort über die Wünsche und Nöte der Oberschleißheimer mit der Verkehrsanbindung verloren habe. Kuchlbauer erwiderte, darüber werde "natürlich nebenbei immer geredet".

Auf Initiative der SPD forderte der Gemeinderat einmütig Akteneinsicht. Einstimmig wurde zudem der Beschluss vom März erneuert, dass die Machbarkeitsstudie um die Anregungen aus dem Gremium ergänzt werden und der Bürgermeister weiter mit der Umsetzung der Forderung aktiv sein soll.

© SZ vom 16.11.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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