Kommentar: Kleckern reicht nicht mehr

Das Carsharing könnte ein wichtiger Beitrag sein, um die Verkehrsprobleme in München zu bewältigen. Doch ideologische Debatten im Stadrat verhindern Lösungen

Erinnert sich noch jemand an den Riesenstreit im Sommer 2010? Damals hatte das Baureferat in einer umfangreichen Beschlussvorlage vorgeschlagen, stadtweit 24 Parkplätze in Parklizenzgebiete umzuwandeln, um Platz für Radlständer etwa an stark frequentierten U- und S-Bahn-Stationen zu schaffen. Was zunächst wie ein Routinebeschluss aussah, endete in einer Redeschlacht im Stadtrat - und einer verkehrspolitischen Grundsatzdebatte der Parteien. SPD und Grüne, damals noch gemeinsam in Regierungsverantwortung, verteidigten den Vorschlag, während CSU, FDP und Freie Wähler darin einen (Groß-)Angriff auf die Autofahrer sahen. "Dringend benötigter Parkraum", schimpfte CSU-Stadtrat Mario Schmidbauer, werde "vernichtet". Wohlgemerkt: Es ging um stadtweit 24 Kfz-Stellplätze!