Kommentar:Der Letzte macht das Licht aus

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In der CSU streben diverse Politiker aus ihren Stadtrats-Posten in andere Ämter. Das ist nicht verwerflich, erzeugt bei dieser Häufung aber doch Probleme

Von Dominik Hutter

Eines muss man der CSU lassen: Wer sich dort engagiert, hat deutlich bessere Karrierechancen als die Mitglieder anderer Rathausfraktionen. Die Christsozialen haben ihre Möglichkeiten genutzt, auch personell an der Stadtspitze Akzente zu setzen. Das entspricht zwar nicht unbedingt dem Credo aus Wahlkampfzeiten, städtische Spitzenposten nur noch nach Ausschreibung und nicht nach Parteibuch zu vergeben. Ein Schaden ist dadurch aber bislang nicht entstanden: Es gibt im Stadtrat keine Klagen über die Amtsführung des Personalreferenten und Ex-Stadtrats Alexander Dietrich, und auch Kristina Frank wird die Führung des Kommunalreferats durchaus zugetraut.

Das Problem ist nur: Vor lauter Karrieresprüngen wirkt die Stadtratsfraktion inzwischen ziemlich ausgedünnt. Referentenposten, Bundestag oder Landtag - wer bei der Rathaus-CSU Profil und Persönlichkeit zeigt, nutzt das ehrenamtliche Mandat gerne als Sprungbrett in politisch höhere oder zumindest besser bezahlte Sphären. Das ist nicht ungewöhnlich in der Kommunalpolitik. Tritt es aber in einer solchen Häufung auf wie in dieser Amtsperiode, degradiert das die für den Alltag der Menschen so wichtige Rathauspolitik zum reinen Durchlauferhitzer für Profi-Karrieren.

Besonders deutlich wird dies bei der Landtagswahl. Josef Schmid will auf jeden Fall bis zum Wahltermin am 14. Oktober als Bürgermeister und Wirtschaftsreferent im Amt bleiben. Das ist nicht verwerflich, er ist ja gewählt. Aber ein für ihn hübscher Nebeneffekt ist eben nicht zu übersehen: Schmid kann sich bis dahin nicht nur auf der Wahlkampfbühne, sondern zusätzlich im Münchner Rathaus und vor allem auch als Wiesn-Chef profilieren - schöne Fotos vor schöner Kulisse inklusive. Und der neue gewählte Fraktionsvize Hans Theiss zählt zwar zweifellos zu den politischen Schwergewichten in der CSU. Aber es ist eigentlich längst bekannt, dass er andere Pläne hat und ins Maximilianeum strebt. Als Fraktionsvize kann er vielleicht seine Bekanntheit noch ein wenig steigern. Die CSU verfügt damit jetzt aber über eine Fraktionsspitze mit eingebautem Verfallsdatum. Alle drei Vizechefs kandidieren auch für andere politische Positionen. Der Letzte macht dann bitte das Licht aus.

© SZ vom 10.01.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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