Von Jan Bielicki

Betreiber von Internet-Foren müssen Beleidigungen sofort entfernen. Jetzt steht die CSU Harlaching vor einem Problem.

Neuerdings trägt der Mann ein schlichtes Holzfällerhemd auf seiner Internetseite. Den Kreuzritterkittel, mit dem er noch vor Tagen dort zu sehen war, hat er ausgezogen. Doch noch immer zieht er mit "deus vult", dem Schlachtruf der mittelalterlichen Kreuzzügler, eifernd wider den Islam.

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Natürlich: Menschen, die sich in ein Feindbild verbohren, wird es immer geben, auch in demokratischen Parteien wie der CSU, der dieser Möchtegern-Kreuzeskrieger angehört. Und niemand, der ein Internet-Forum betreibt, wird verhindern können, dass sich dort extreme Ansichten zu beleidigendem Wort melden - nur darf er solche Beleidigungen dort nicht stehen lassen.

Doch wenn sich die Auftritte solcher Eiferer im engen Umkreis einer Partei summieren, wird daraus ein Problem. Und die CSU hat nun eines: Offensichtlich hat sich in deren Ortsverband Harlaching eine Clique gebildet, die versucht, eine Weltreligion zum Feindbild zu stilisieren.

Dabei geht sie sehr deutlich über jene harte, durchaus auch drastische Kritik hinaus, die sich muslimische Institutionen wie jede andere Religion natürlich gefallen lassen müssen. Das Stören von Veranstaltungen, das Beschimpfen von Gläubigen ist schlichtweg üble Hetze, die keine Partei aus ihren Reihen heraus dulden darf.

Die Vorfälle zeigen aber auch die Grenzen der CSU-Politik gegenüber den Münchner Muslimen auf.

Im Stadtrat brav und bieder die moderne Großstadtpartei geben und der Planung der Sendlinger Moschee zustimmen, gleichzeitig aber den Gegnern des Baus augenzwinkernd zu verstehen geben, dass diese Zustimmung vielleicht nicht endgültig gemeint sei - diese Wankelmütigkeit entlarvt sich, wenn Teile der Parteibasis ungestraft Brände legen.

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(SZ vom 2.8.2007)