Kampf um die Nachfolge von OB Ude Dritte Wahl

Wer beerbt OB Ude? Josef Schmid, Dieter Reiter und Sabine Nallinger bei einer Podiumsdiskussion in München.

(Foto: Robert Haas)

Reiter, Nallinger oder Schmid? Im Münchner Rathaus werden die Karten neu gemischt. Der Kampf um die Nachfolge von OB Ude im Frühjahr 2014 ist die spannendste Wahl seit langen. Doch 2013 werden Landtags- und Bundestagswahl alles überlagern. Für die Strategie der OB-Kandidaten hat das gravierende Folgen.

Von Peter Fahrenholz

Eigentlich steht München im Frühjahr 2014 die spannendste Kommunalwahl seit der legendären Wahlschlacht 1993 zwischen Peter Gauweiler (CSU) und Christian Ude (SPD) bevor. Denn zum ersten Mal tritt nicht ein unangefochtener Amtsinhaber gegen einen chancenlosen Herausforderer an, sondern es werden die Karten neu gemischt. Doch davon wird man im neuen Jahr noch kaum etwas spüren.

Der Kampf ums Münchner Rathaus wird den größten Teil des Jahres 2013 quasi im Schatten stattfinden. Eine komplizierte Gemengelage führt dazu, dass die öffentliche Aufmerksamkeit von anderen Ereignissen absorbiert werden wird.

Da ist zum einen der Wahlkalender, der praktisch so selten ist wie eine Sonnenfinsternis: Ein halbes Jahr vor den Kommunalwahlen finden sowohl Bundestags- als auch Landtagswahl statt. Eine derartige Konstellation wird es erst in 60 Jahren wieder geben, es sei denn, vorzeitige Neuwahlen auf einer der drei Ebenen brächten den Rhythmus durcheinander.

Denn nur alle 60 Jahre fallen der vierjährige Wahlturnus im Bund, der fünfjährige Turnus im Land und der sechsjährige Turnus in den Kommunen wieder in gleicher Weise zusammen. Landtags- und Bundestagswahl werden das ganze Jahr 2013 Wahlkampfstimmung erzeugen, die ferne Kommunalwahl mit ihren Spitzenkandidaten Monate später aber wird da noch niemanden interessieren.

Udes Doppelrolle

Ausgerechnet der Münchner Oberbürgermeister Ude wird diesen Effekt noch verstärken. Denn weil er als SPD-Spitzenkandidat gegen Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) antritt, wird dieses Duell in München alle kommunalpolitischen Debatten in den Hintergrund drängen. Ude, der als Oberbürgermeister wegen der gesetzlich vorgeschriebenen Altersgrenze abtreten muss, wird weiter im Rampenlicht stehen, seine möglichen Nachfolger müssen sich mit einem Platz am Rand begnügen. Für sie wird der Ring erst frei, wenn das große Duell entscheiden ist.

Für die Münchner Stadtpolitik dürfte das gravierende Auswirkungen haben. Denn die Annahme, im Windschatten der beiden großen Wahlen könne doch so lange wie möglich ganz normale, unaufgeregte Kommunalpolitik betrieben werden, entspricht nicht der politischen Lebenswirklichkeit - dafür wird vor allem Udes Doppelrolle sorgen.

Schon im abgelaufenen Jahr saß bei vielen politischen Auseinandersetzungen der eigentliche Gegner nicht auf der anderen Seite der Rathausbank, sondern in der Staatskanzlei. Ob es der Bürgerentscheid zur dritten Startbahn war, die zweite Stammstrecke oder die GBW-Wohnungen: Immer spielte das Duell Seehofer-Ude hinein und überlagerte alle rein sachlichen Erwägungen. Das wird 2013 nicht anders sein.