Es war ihr zweiter Besuch in der Agnes-Bernauer-Straße 185, damals, vor gut zwei Jahren. Beim ersten Mal waren die Ermittler der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) schon stutzig geworden, sie haben mittlerweile ein Gespür für Lohnwucher. So heißt im Amtsdeutsch, was eigentlich Ausbeutung ist. Meist sind es Arbeiter aus Süd- und Osteuropa, die mit Stundenlöhnen von drei, vier Euro abgespeist werden. So auch im Fall des Alfons-Hoffmann-Hauses der Münchenstift GmbH, das damals gerade in Bau war.
Auf der Baustelle des Alfons-Hoffmann-Hauses der Münchenstift erhielten 37 türkische Arbeiter Dumpinglöhne von nur drei Euro pro Stunde.
(Foto: Foto: Haas)Doch dass die Erkenntnisse aus ihrer Durchsuchung am 8. März 2007 eine solche Dimension gewinnen sollten, dass 37 um ihr Geld gebrachte Arbeiter einen Weltkonzern wie Hochtief in Verlegenheit bringen könnten, damit haben wohl nicht einmal die Fahnder gerechnet.
Die Staatsanwaltschaft hat jetzt Anklage gegen Manager des Konzerns wegen Beihilfe zum Lohnwucher erhoben. Hochtief wird als Nebenbeteiligter geführt, und im Falle einer Verurteilung droht dem Konzern der Ausschluss von öffentlichen Aufträgen. Hochtief wollte sich zur Anklage nicht äußern, bislang hatte man alle Vorwürfe zurückgewiesen.
In der Regel haben sie schlechte Karten, die Damen und Herren in den grünen Overalls mit dem Schriftzug "Zoll" auf dem Rücken. "Auf fast jeder Großbaustelle in München werden Hungerlöhne gezahlt", sagt der Münchner FKS-Chef René Matschke. Allein, der Nachweis gelingt selten.
Meist stoßen die Fahnder auf eine Mauer des Schweigens, denn viele profitieren von den Dumpinglöhnen - auf den ersten Blick: Die Bauherren sparen sich Geld, die Generalunternehmer können günstiger anbieten und haben bessere Chancen auf einen Zuschlag, und die Arbeiter kommen oft aus so bescheidenen Verhältnissen, aus Rumänien oder der Türkei, dass sie auch mit vier oder fünf Euro pro Stunde zufrieden sind. Letzteres Argument aber bringt Matschke auf die Palme: "Ich kann das nicht mehr hören! Es mag sein, dass sie mit 500 Euro zufrieden sind, das heißt aber noch lange nicht, dass Hungerlöhne sozial gerechtfertigt sind."
Die Arbeiter sind die schwächsten Glieder in der Kette aus Bauherr, Generalunternehmer, Sub- und Sub-Sub-Unternehmer. Sie leben in Deutschland nach einer Zehn-Stunden-Schicht meist in Containern, ihre Familien sind Tausende Kilometer entfernt, und die gilt es zu versorgen. Als ob das nicht reicht, werden die Arbeiter oft unter Druck gesetzt von den Profiteuren eines ausbeuterischen Systems.
In ihrer Heimat müssen die Maurer und Eisenflechter mitunter "Sicherheitsleistungen" an ihren Arbeitgeber zahlen, berichtet Matschke. Das Geld kriegen sie nur zurück, wenn sie in Deutschland "ordentlich" arbeiten - und den Mund halten. Wenn ein Zöllner kommt und fragt, ob alles okay ist, müssen sie sagen: Ja, alles okay. Zuvor müssen sie auf Lohnzetteln bestätigen, dass sie den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohn erhalten. "Diese Bescheinigungen sind nicht das Papier wert, auf das sie geschrieben sind", sagt ein Fahnder. Unterschreiben sie nicht, ist, das weiß jeder, Schluss mit dem Job: Dann dürfen sie die Heimreise antreten.
Das Schweigekartell bricht allenfalls dann auf, wenn der Hungerlohn nicht mal fürs Leben reicht, wenn die Arbeiter 2,50 Euro oder weniger die Stunde kriegen. Dann packen manchmal ein paar aus, wissend, welches Risiko sie eingehen. Der Job ist weg, und in der Heimat ist die Hölle los.
Ein Türke, der monatelang auf verschiedenen Baustellen tätig war und sich den Behörden offenbart hatte, erhielt nach eigenen Angaben Todesdrohungen. Aktuell berichtet Matschke von Türken, die vor Antritt ihres Jobs in München Schuldscheine über 4000 Euro zugunsten ihres Arbeitgebers zeichnen mussten. Diese würden nun vollstreckt - den Arbeitern würden die Wohnungen leer geräumt. "Es geht bei vielen um die Existenz", sagt Matschke.
Schlecht für das Image Münchens
Der Zoll bemüht sich, nicht nur die kleinen Fische zu fangen, sondern die Leute im Hintergrund zu packen und die Strukturen zu ändern. Der Fall Hochtief könnte bald als Muster dafür dienen, wie man Lehren zieht aus einem unerfreulichen Geschehen. Es war die Stadt München in Gestalt ihres Altenheimträgers Münchenstift, die am lautesten aufgeschrieen hat. Als in der Zeitung stand, dass ausgerechnet dort, wo man sich um hilfsbedürftige Menschen kümmert, andere Menschen zu Hilfsbedürftigen gemacht werden, war das Münchenstift-Chef Gerd Peter überaus peinlich. "Ruf- und geschäftsschädigend" nannte er das Verhalten von Hochtief.
Der Essener Bau-Riese habe nicht für ordentliche Verhältnisse an der Agnes-Bernauer-Straße gesorgt, nun solle er wenigstens den Arbeitern ihr verdientes Geld zukommen lassen. Bauherr Peter wollte nicht den Schwarzen Peter in der Hand behalten: Er trat die Flucht nach vorn an und initiierte ein Pilotprojekt. Die Münchenstift verpflichtete sich, künftig als Bauherr mustergültig auf das Einhalten der Gesetze zu achten. Man wolle die Baustellen strenger kontrollieren, wolle gar bei der Auszahlung des Lohns dabei sein, wolle mittels fremdsprachiger Mitarbeiter Kontakt zu den Arbeitern halten, um von Missständen zu erfahren.
Ein mutiger Schritt, der in der Bauindustrie argwöhnisch betrachtet wird. Zwar geißelt man auch dort in Sonntagsreden die Ausbeutung, doch von Montag bis Freitag fragt man, wohin denn das führen solle, wenn jeder Bauherr seine eigenen Regeln aufstelle; nach dem Motto: Kontrolle ist gut, aber bitte in Maßen.
Auch in der Stadt scheint man nicht begeistert von Peters Vorpreschen gewesen zu sein, denn sein Projekt blieb ein Pilotprojekt. Zeitgleich zog allerdings auch die Stadtverwaltung selbst, die via Baureferat jährlich Aufträge in Höhe von mehreren hundert Millionen Euro vergibt, Konsequenzen aus der Hungerlohn-Affäre. "Diese Ausbeutung ist auch schlecht für das Image der Stadt München", erklärte Bürgermeister Hep Monatzeder und stellte im Herbst 2007 ein "bundesweit einzigartiges" Regelwerk vor: Baufirmen müssen sich verpflichten, bei ihren Subunternehmern auf ordentliche Bezahlung der Arbeiter zu achten. Sonst droht eine Vertragsstrafe.
Die öffentlichen Bauherrn tun gut daran, ihre Baustellen besser zu kontrollieren. Denn erklärtes Ziel des Zolls ist es, die Auftraggeber in die Verantwortung zu nehmen. Zwar ist auf dieser Ebene ein Nachweis von Mitschuld in Form von Duldung der illegalen Praktiken noch schwieriger als bei einem Generalunternehmer wie Hochtief. Aber auch eine Stadt ist aufs Image bedacht. An diesem Hebel setzen die Ermittler gerne an, denn kritische Medienberichte schmerzen manchmal mehr als ein Bußgeld.
Und die Arbeiter? Wenn sie um ihr Recht auf menschenwürdige Bezahlung kämpfen, haben sie mitunter Erfolg. Eineinhalb Jahre nach der Razzia auf der Altenheim-Baustelle und der Durchsuchung der Münchner Hochtief-Büros erklärte sich der Konzern in einem gerichtlichen Vergleich bereit, die ausstehenden Löhne zu bezahlen, zumindest die Hälfte der von Rechtsanwältin Bettina Ogidan, die die Türken vertrat, geforderte Summe.
Zuvor aber stritt man sich um Lapalien, zuvor musste die Staatsanwaltschaft bei Hochtief 17.0000 Euro pfänden. Zuvor hatte sich Hochtief, das sich als "Vorzeigeunternehmen" in Sachen Gesetzestreue sieht, dafür gerühmt, freiwillig den Arbeitern 200 Euro in die Hand gedrückt zu haben - für die Heimreise.