Wenn Ernst Wolowicz (SPD) "round about" sagt, dann klingt das irgendwie lustig. Weil er das "R" tief in der Gurgel rollt, statt es wie ein Engländer mit einem einzigen Schlag der Zungenspitze zu erzeugen. Und Wolowicz sagte ziemlich oft "round about", als er am Mittwoch im Rathaus über den Fünfjahresplan zu den Investitionen der Stadt sprach. Weil die Zahlen, die er nannte, eben nur Schätzungen sind - und in Wahrheit deutlich höher sein dürften.
Mehr oder weniger fix ist, dass die Stadt von 2014 bis 2018 knapp 3,9 Milliarden Euro investieren wird. Fast ein Drittel davon soll für Schulen, Kindergärten und Kindertagesstätten ausgegeben werden (etwa 1,24 Milliarden Euro). Ein weiteres Drittel fließt voraussichtlich in Wohnungsbauförderung (637 Millionen Euro) plus Straßen- und Brückenbau (569 Millionen Euro). Die Schwerpunkte sind damit dieselben wie in den vergangenen Jahren.
Vorläufige Zahlen
Neu hinzu gekommen sind an größeren Posten die gestiegenen Investitionsvorhaben für die Flüchtlingsunterbringung (165 Millionen Euro) und die Eigenkapitalerhöhung für das Münchner Klinikum, das in Finanznot geraten ist (240 Millionen Euro).
Aber diese Zahlen, sagt Ernst Wolowicz, seien eben "nicht die ganze Wahrheit", man darf wohl locker drei Milliarden Euro draufschlagen. Das hat damit zu tun, dass einige Investitionen noch nicht oder nur zum Teil in den Fünfjahresplan aufgenommen worden sind.
Zum Beispiel, weil sie noch nicht beschlossen sind, wie die Tunnelbauten an der Tegernseer Landstraße, der Landshuter Allee und dem Englischen Garten, die insgesamt mehr als eine Milliarde Euro kosten würden. Oder weil sie frühestens im Jahr 2018 realisiert werden, wie die bereits beschlossene, bis zu 900 Millionen Euro teure Tieferlegung der S-Bahnstrecke in Johanneskirchen.
Schulden könnte weiter gesenkt werden
Für diese und viele andere Projekte, die nicht im Fünfjahresplan auftauchen, gibt es bei der Stadt einen zweiten Plan mit der Überschrift "Große Vorhaben in den kommenden Jahren". In diesem Plan sind die Investitionen deutlich höher, sie liegen bei rund 11,9 Milliarden Euro - und selbst diesem Mega-Betrag fügt Stadtkämmerer Ernst Wolowicz ausdrücklich ein "plus X" an. Rechnet man die Zahlen aus dem Fünfjahresplan dazu, ist es also gut möglich, dass die Stadt in den kommenden zehn bis 15 Jahren weit mehr als 16 Milliarden Euro in ihre Projekte investieren wird.
Diese Zahlen dürften Wolowicz allerdings nicht nervös machen. Die Kassen der Stadt sind gut gefüllt und trotz der bisher schon hohen Ausgaben konnte der Schuldenstand Münchens weiter gesenkt werden - von 968 Millionen Euro Ende 2013 auf voraussichtlich 908 Millionen an diesem Jahresende.