Innenansicht:Die Rotstiftrunde macht Ernst

Nicht einmal mehr die Stadt München kann sich alles leisten. Nun beginnt die schwarz-rote Koalition sich Gedanken zu machen, welche Großinvestitionen gestrichen werden können

Von Dominik Hutter

Alles geht nicht, das ist auch den Stadträten einer der reichsten Kommunen Deutschlands klar. Und so trafen sich die Fraktionen von SPD und CSU am Mittwochabend, um auszuloten, wo denn die Prioritäten künftiger Jahre liegen könnten. Auf etwa 15 Milliarden Euro belaufen sich die Investitionen, die aktuell im Rathaus diskutiert werden - vom Tunnel Landshuter Allee über neue U-Bahn-Linien bis hin zum Neubau von Volkstheater und Großmarkthalle. Manches ist bereits beschlossen, anderes taucht nur in informellen Listen über Zukunftsprojekte auf. Da muss einiges abgespeckt werden, da sind sich die Politiker einig. Denn im Schuldensumpf versenken wollen sie München schließlich auch nicht. Bei allem Gestaltungswillen.

Konkret gestrichen wurde bislang noch nichts, das Treffen belegt aber, dass es ernst wird mit dem Sparen. Denkbar ist vieles: Denn außer Streichen funktionieren auch Abspecken, Verschieben oder Strecken der Bauzeit. All dies kann Projekte haushaltsverträglicher machen. Die Teilnehmer der Rotstiftrunde vom Mittwoch haben Stillschweigen vereinbart, was besprochen wurde. Festzustehen scheint, was vom Sparen verschont wird: die Schulbauoffensive, an der kein Weg vorbeiführt, und der Wohnungsbau, ohne den sich die Situation auf dem Mietmarkt wohl bald in Richtung Manhattan entwickeln würde. Als gesetzt gelten auch die U 5 nach Pasing und der Tunnel Landshuter Allee, beide Projekte sind Bestandteile des rot-schwarzen Bündnisvertrags. Der Neubau der Großmarkthalle hingegen gehört eher zu den Wackelkandidaten. So mancher Stadtrat hat Zweifel, dass ein Verbleib des Obst- und Gemüsegroßhandels in Zentrumsnähe unbedingt notwendig ist - zumal die Baukosten inzwischen explodiert sind.

Geeinigt hat sich die Runde darauf, dass nun erst einmal der Kämmerer auflisten soll, wie weit die einzelnen Projekte sind und was sie kosten. Damit die Stadträte wissen, welchen Spielraum sie überhaupt haben. In wenigen Wochen wollen sie sich wieder treffen.

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