Von Berthold Neff

Stadt-Kämmerer Wolowicz will nächstes Jahr 110 Millionen Euro zurückzahlen. So soll es auch weitergehen: Bis 2012 könnte der Schuldenberg um eine Milliarde geschrumpft sein.

Die Stadt wird 2008 zum dritten Mal in Folge ihre Schulden abbauen. Im Entwurf des städtischen Haushalts, der am heutigen Donnerstag im Plenum debattiert wird, rechnet Stadtkämmerer Ernst Wolowicz damit, im kommenden Jahr den Schuldenberg von 3,3 Milliarden Euro um 110 Millionen Euro reduzieren zu können.

In diesem Jahr konnte Wolowicz die Verbindlichkeiten der Stadt bei den Banken bereits um 300 Millionen Euro senken. Angesichts der momentan guten Konjunktur, die zu unerwarteten Mehreinnahmen bei der Gewerbe- und der Einkommenssteuer führte, könnte München bis zum Jahr 2012 sogar mehr als eine Milliarde Euro Schulden zurückzahlen.

Da aber ein konjunktureller Einbruch den Etat schnell erneut in Schieflage bringen könnte, pocht Wolowicz nach wie vor darauf, den städtischen Haushalt weiter zu konsolidieren. Das vierte Haushaltssicherungskonzept sieht für 2008 Einsparungen von weiteren zehn Millionen Euro bei den Verwaltungsausgaben vor.

Höhere Einnahmen, weniger Investitionen

Im Vergleich zum Haushalt dieses Jahres, der von einer Sonderausschüttung der Stadtwerke München GmbH von brutto 600 Millionen Euro (netto 400) profitierte, rechnet der Kämmerer für nächstes Jahr mit insgesamt weniger Einnahmen (Minus von 10,2 Prozent).

Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer werden den Prognosen zwar um 100 Millionen auf 1,63 Milliarden Euro steigen, und auch beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer wird München voraussichtlich ein Plus von 115 Millionen Euro (insgesamt 750 Millionen Euro) verbuchen können. Weil eine ähnlich hohe Sonderausschüttung der Stadtwerke oder sonstiger städtischer Beteiligungsunternehmen diesmal nicht zu erwarten ist, wird die Stadt trotz höherer Steuereinnahmen weniger investieren können.

Der Ansatz im Vermögenshaushalt, in dem unter anderem die Investitionen und die Tilgung der Kredite zusammengefasst sind, reduziert sich um gut ein Drittel auf 815 Millionen Euro. Die Summe der für 2008 geplanten Investitionen beträgt derzeit 473 Millionen Euro. Erfahrungsgemäß erhöht sich dieser Betrag jedoch im Laufe des Haushaltsjahres, weil nur jene Projekte bereits jetzt in den Etat aufgenommen werden, die alle formalen Voraussetzungen dafür aufweisen (zum Beispiel die fertige Baugenehmigung).