Haushalt:Gut gefüllte Kassen

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Gräfelfing rechnet mit anhaltend hohen Gewerbesteuereinnahmen

Von Annette Jäger, Gräfelfing

In Gräfelfing sprudeln die Geldquellen: Die Gewerbesteuereinnahmen sind in diesem Jahr sprunghaft angestiegen. Von 45 Millionen Euro war die Kämmerin Tanja Lindner in ihrer Prognose für 2017 ausgegangen. Aktuell liegen die Einnahmen bereits bei 60 Millionen Euro. Schon im Jahr 2015 hatte die Kommune ein Rekordergebnis von knapp über 50 Millionen Euro verkündet. Das wurde damals als überraschender Ausreißer deklariert. Doch auch 2016 lag die Gemeinde nur knapp darunter. Und für die kommenden Jahre rechnet Kämmerin Lindner mit 52 Millionen Euro Einnahmen.

Die erste öffentliche Haushaltberatung im Hauptausschuss offenbarte, dass sich alle düsteren Prognosen des vergangenen Jahres nicht bewahrheitet haben. Die hohen Gewerbesteuereinnahmen hatten denn auch eine harmonisierende Wirkung auf die Stimmung im Gremium: Die im vergangenen Jahr geplante und heftig kritisierte Entnahme von mehr als 23 Millionen Euro aus den Rücklagen, um Löcher im Verwaltungshaushalt zu stopfen, war gar nicht nötig. Im Gegenteil: Ende des Jahres könnte die Gemeinde Gräfelfing den Spartopf sogar noch füttern.

Der aktuelle Rücklagenstand liegt bei rund 50 Millionen Euro. Dieser Kontostand wird trotz der guten Einnahmesituation in den Folgejahren bis 2021 deutlich schrumpfen - 45 Millionen Euro will die Gemeinde davon ausgeben, gut 21,7 Millionen schon im kommenden Jahr. Allein Hoch- und Tiefbau verschlingen hohe Summen. Ausgaben für die Geothermie von rund 5,5 Millionen Euro sind eingeplant, fast ebenso viel ist für Straßensanierungen vorgesehen, für die Sanierung beim TSV sind eine Million Euro reserviert. Hinzukommt der Baubeginn der neuen Turnhalle mit Schwimmbad auf dem Campus. Bis 2021 wird der Bau insgesamt 17 Millionen Euro verschlingen.

Eine Debatte löste die Finanzplanung für das Bürgerhaus aus. Für 2018 sind 20 000 Euro vorgesehen, in der Finanzplanung der Folgejahre taucht das Haus nicht mehr auf. Das war nach Ansicht von Frauke Schwaiblmair (Grüne/Unabhängige Liste) zu wenig. Umbaupläne für das gesamte sanierungsbedürftige Haus für etwa vier Millionen Euro liegen in der Schublade. Das beinhaltet eine schon seit langem gewünschte Erweiterung der Gemeindebücherei. Schwaiblmair kritisierte die Gewichtung: Für den Straßenbau halte man Millionen vor, für die Kulturstätte nichts. "Das kann ich nicht hinnehmen." Bürgermeisterin Uta Wüst (Interessengemeinschaft Gartenstadt Gräfelfing/IGG) machte die Haltung des Finanzausschusses deutlich: Erst wolle man Grundsatzentscheidungen bei den kostenintensiven Projekten abwarten, dazu gehört der Umbau des Alten- und Pflegeheims Rudolf-und-Maria-Gunst-Haus und die Geothermie. Dann sei klar, welche Gelder für das Bürgerhaus zur Verfügung stünden. Mit knapper Mehrheit brachte Schwaiblmair einen Antrag durch, der in der Finanzplanung jeweils eine Million Euro für das Bürgerhaus für die Jahre 2019 und 2020 reserviert. Der gesamte Haushaltsentwurf wurde mit zwei Gegenstimmen angenommen. Nun muss der Gemeinderat noch seine Zustimmung erteilen.

© SZ vom 11.12.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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