Museum "Es wäre nichts unangenehmer, als vor Gericht gegen Scientology zu verlieren"

Die Behörde sei "in diesem Bereich tätig", um gegebenenfalls "auf rechtlich sicherem Boden" gegen Scientology vorzugehen, sagt Spaenle. Die Personalberatung solle helfen, eine "Neuorganisation" vorzubereiten. Denn der Fall ist nicht nur wegen der möglichen Scientology-Mitgliedschaft heikel. Dem Haus der Kunst droht auch noch Ärger wegen möglicher Scheinselbständigkeit: Ein Personalverwalter, der als Externer und im Status eines freien Mitarbeiters arbeitet, sei zumindest ungewöhnlich. "Es wäre nichts unangenehmer, als vor Gericht gegen Scientology zu verlieren", sagt Spaenle.

Er rechnet in den nächsten Wochen mit Ergebnissen der Untersuchungen. Die nächste Aufsichtsratssitzung finde turnusgemäß zwar erst im Juli statt, zuvor werde es aber eine eigene Vorstandsklausur zu diesen Themen geben. Der kulturpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Isabell Zacharias, dauert das alles zu lange. Sie spricht von einem "Skandal", der offenbar vertuscht werden solle. Das weist Ludwig Spaenle zurück: Eben weil die Situation so heikel sei, könne man die Debatte "nicht auf dem offenen Markt" austragen. Gerade die "bestimmte Situation des Hauses der Kunst" mit seiner faschistischen Vergangenheit mache den Fall so besonders.

Der Betriebsrat hat zu den jüngsten Entwicklungen eine Erklärung herausgegeben: "Unsere Aufgabe als Betriebsrat ist es, uns für das Wohlergehen der festangestellten Kolleginnen und Kollegen einzusetzen und darauf zu achten, dass die Leitung des Hauses sich gesetzeskonform verhält." Auch zum Punkt der Scheinselbständigkeit äußert er sich: "Die Beauftragung externer Dienstleister und deren Rechtmäßigkeit liegt in der Verantwortung der Leitung des Hauses. Jedoch halten wir es für angebracht, dass Personalangelegenheiten in einem staatlich geführten Haus von internationaler Bekanntheit mit sensibler Vergangenheit einer Fachkraft in Festanstellung anvertraut werden."

Okwui Enwezor und der kaufmännische Leiter des Hauses der Kunst, Marco Graf von Matuschka, erklärten der SZ, sie hätten stets "gesetzeskonform" gehandelt. Mögliche Differenzen mit dem Betriebsrat seien im Rahmen der üblichen Auseinandersetzungen in Unternehmen zu sehen. Enwezor betont darüber hinaus, dass das Beschäftigungsverhältnis mit der betreffenden Person "schon länger existiert, als die erst 1996 in Bayern eingeführten Selbstauskünfte zum Thema Scientology". Angestellte im Öffentlichen Dienst werden aufgefordert, diese auszufüllen, wenn sie neue Verträge unterzeichnen. Bei ihm selbst beispielsweise habe ursprünglich, 2011, aber niemand darauf gedrungen. Das Formular sei ihm erst vor einigen Monaten vorgelegt worden.

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