Am Samstag kommender Woche droht München in der Innenstadt eine Konfrontation zwischen Neonazis und Gegendemonstranten - falls der "Heldengedenkmarsch" der "Freien Nationalisten München" nicht doch noch verboten wird.
Gegen die Neonazi-Märsche formiert sich Widerstand.
(Foto: Foto: Hess)Vergangenes Jahr hatte das Kreisverwaltungsreferat (KVR) den Aufmarsch untersagt und war in dieser Auffassung vom Verwaltungsgericht München bestätigt worden. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hingegen hob das städtische Verbot am Tag vor der geplanten Demonstration auf, es marschierten dann etwa 200 Neonazis durch die Stadt.
Vor einem Jahr hatte Anmelder Philipp Hasselbach, ein 22-jähriger Rechtsextremist, den Umzug nicht offen als "Heldengedenkmarsch" angekündigt, sondern als Motto (grammatisch falsch) "Ruhm und Ehre dem deutschen Soldat" genannt. Diesmal hat Hasselbach, wegen Volksverhetzung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte vorbestraft, den Aufmarsch offen als "Heldengedenkmarsch 2009" deklariert.
Die Nazis hatten den seit 1926 begangenen "Volkstrauertag" 1934 zum staatlichen Feiertag erklärt, in "Heldengedenktag" umbenannt und dabei vor allem auch die Toten des Hitlerputsches von 1923 geehrt. KVR-Chef Wilfried Blume-Beyerle hatte sein Verbot im Vorjahr darauf gestützt, dass die Neonazis "die nationalsozialistische Tradition des Heldengedenkens bewusst wieder aufgreifen".
Die Veranstaltung lasse deshalb "eine Billigung oder Verherrlichung der nationalsozialistischen Willkürherrschaft" erwarten und sei deshalb zu verbieten. Ob das KVR bei dieser Linie bleibt und die Veranstaltung erneut verbietet, steht noch nicht fest. KVR-Sprecher Klaus Kirchmann sagte, das werde gegebenenfalls erst nach dem "Kooperationsgespräch" mit den Anmeldern entschieden, also voraussichtlich gegen Ende dieser Woche.
Grünen-Fraktionschef Siegfried Benker, der am Montag an einer Pressekonferenz des "Münchner Bündnisses gegen Naziaufmärsche" teilnahm, sieht durchaus "Chancen, es mit einem Verbot zu versuchen", zumal die Neonazis mittlerweile "unverbrämt von einem Heldengedenkmarsch" sprechen. Claus Schreer, der die Gegendemonstration organisiert, will erreichen, "dass wir den Nazis mit unserem Protest direkt entgegentreten".
Vergangenes Jahr hatten die Gegner keinen formellen Demonstrationszug angemeldet, sondern nur eine Kundgebung am Marienplatz. Deshalb wurden etliche Teilnehmer, die vom Marienplatz geschlossen Richtung Neonaziaufmarsch wollten, von der Polizei festgehalten. So etwas möchten die Organisatoren nun verhindern, indem sie nach der Kundgebung auf dem Marienplatz (11 Uhr) zu einem Demonstrationszug aufrufen.
Dessen Ziel dürfte es sein, möglichst nahe an die Neonazis heranzukommen. Deren Demo beginnt um 13.30 Uhr am Goetheplatz und soll über Bayerstraße, Stachus und Altstadtring zum Marienplatz führen, so nicht etwas dazwischenkommt.
Außerdem gibt es einen Aufruf aus dem Antifa-Lager mit der Aufschrift "Nazis stoppen". Deren Auftaktkundgebung ist bereits um 10.30 Uhr auf dem Georg-Freundorfer-Platz. Sie kündigen offen an, den Neonazi-Marsch blockieren zu wollen.