Von Jan Bielicki

Stadtkämmerer Ernst Wolowicz sieht das traditionelle Geldbeutelwaschen mit Skepsis und hat allen Grund dafür: Die Steuereinnahmen im Januar sind dramatisch eingebrochen.

Ob es hilft, einen Beutel aus abgegriffenem Leder in das eisigkalte Wasser eines städtischen Brunnens zu tauchen, "ist wissenschaftlich nicht erwiesen", klagte Bürgermeisterin Christine Strobl. Tatsächlich hatten sich die paar Ein-Cent-Stücke, die Stadtkämmerer Ernst Wolowicz vor der allaschermittwöchlichen Zeremonie des Geldbeutelwaschens im Stadtsäckel hatte, nicht vermehrt, nachdem sie mit dem Wasser des Fischbrunnens in Berührung gekommen waren. "Ich bin da skeptisch", sagte Wolowicz - und zur Skepsis hat er allen Grund.

Denn die Stadtkassen könnten sich 2010 noch stärker leeren, als es das Budget ohnehin vorsieht. Das lassen erste Zahlen der Kämmerei aus dem Januar befürchten.

Danach sind die Steuereinnahmen im ersten Monat dieses Jahres dramatisch eingebrochen. Besonders die Einnahmen aus der Gewerbesteuer blieben weit unter den ohnehin bescheidenen Erwartungen des Kämmerers: Um gute 20 Prozent liegen die nach den Januar-Zahlen prognostizierten Steuervorauszahlungen für das Jahr 2010 unter den Ergebnissen aus dem Vorjahr. Das bedeutet für die wichtigste Einnahmequelle der Stadt ein Minus von 270 Millionen Euro.

Dazu kommt: Auch aus der Einkommensteuer hat die Stadt in diesem Januar um knapp zwölf Prozent weniger eingenommen als noch im Jahr davor. Damit könnte sich das Loch in der Stadtkasse insgesamt um mehr als 300 Millionen Euro vergrößern.

Verfestigt sich der Trend, wird es wohl kaum bei den netto 214 Millionen Euro an neuen Schulden bleiben, die der Kämmerer laut seinem Haushaltsplan in diesem Jahr aufzunehmen gedenkt. Die Nettoneuverschuldung könnte 2010 sogar auf eine halbe Milliarde Euro oder mehr anwachsen.

Und damit nicht genug: Auch für das Jahr 2009 muss Wolowicz rund 200 Millionen Euro an Einnahmen abschreiben, die er bereits sicher geglaubt hatte. Im Dezember nämlich hatte ihm das Finanzamt angekündigt, dass die Stadt mit erheblichen Nachzahlungen von Gewerbesteuern rechnen könne.

Doch die kamen auf den städtischen Konten nie an. Stattdessen erreichte Wolowicz die Mitteilung, dass das Finanzamt den Vollzug eines Steuerbescheides ausgesetzt hat, der ein Großunternehmen dazu verpflichtet hatte, 80 Millionen Euro Gewerbesteuer plus Zinsen an die Stadt nachzuzahlen. Über diese Summe wird nun vor Gericht gestritten.

Nach vorläufigen Berechnungen der Kämmerei entsprachen die städtischen Einnahmen im Krisenjahr 2009 ziemlich genau dem Haushaltsplan: Die Gewerbesteuer brachte 1,35 Milliarden Euro ein, die Einkommensteuer rund 730 Millionen, die Grundsteuer knapp 280 Millionen. Zum Vergleich: Im Rekordjahr 2007 flossen allein aus der Gewerbesteuer 1,9Milliarden Euro in die Stadtkasse.

Für 2010 hatte Stadtkämmerer Wolowicz in seinem im Dezember verabschiedeten Haushaltsplan mit 1,38 Milliarden Euro aus der Gewerbesteuer gerechnet - in der Meinung, "dass wir damit sehr vorsichtig kalkuliert haben".

Doch schon die erste richtig große Überweisung des Jahres 2010 ging aus Sicht des Kämmerers in die falsche Richtung: 113 Millionen Euro flossen im Januar aus der Stadtkasse an ein Großunternehmen - als Rückzahlung zu viel entrichteter Gewerbesteuer.

(SZ vom 18.02.2010/sonn)