Zu wenig Einnahmen:Emmering ist knapp bei Kasse

Gemeinde hat derzeit Probleme beim Begleichen von Rechnungen

Von Manfred Amann, Emmering

Zum Ende der ersten Jahreshälfte ist Emmerings Finanzlage offenbar etwas ins Trudeln geraten. Der Haushaltsvollzug gestalte sich in Anbetracht der Kassenliquidität als "sehr problematisch", warnt Kämmerer Alexander Genter. Die Gemeinde müsse daher die Großbaumaßnahmen Bürgerhaus und Amperhalle im Auge behalten. Die Kostenschätzung, die grundlegend für die Planung des Investitionsetats gegolten habe, sei aufgrund zusätzlicher Maßnahmen schon weit überschritten. Alleine die Kosten für Umbau und Erweiterung des Rathauses seien um 61 000 Euro (30 Prozent) höher als angenommen. Eine Deckung der Ausgaben könne nur durch einen Griff in die Rücklagen, der über die geplante Entnahme hinausgehe, und Einsparungen erfolgen.

In der jüngsten Sitzung nahm der Gemeinderat die Mahnung ohne Diskussion zur Kenntnis. Sollte es fürderhin bei den Ausgaben im Vermögensetat zu weiteren größeren Abweichungen von den Planzahlen kommen, "muss ein Nachtragshaushalt in Betracht gezogen werden", mahnt die Kämmerei an. Schwierig gestalte sich derzeit die Sicherung der Zahlungsfähigkeit der Gemeindekasse, erläuterte Genter. Man habe bereits 2,2 Millionen aus den Rücklagen nehmen müssen, um Rechnungen begleichen zu können, und demnächst werde man wohl einen Kassenkredit (entspricht kurzfristiger Kontoüberziehung im Privatbereich) aufnehmen müssen. Auf den Investitionskredit für die Sanierung der beiden Großprojekte, wie in der Finanzplanung vorgesehen, werde man im Herbst zurückgreifen.

Ursächlich für die momentanen Liquiditätsprobleme im Vermögensetat ist unter anderem eine hohe Ausgaben- Einnahmendiskrepanz. Während zur Jahresmitte mit etwas über zwei Millionen bereits fast 30 Prozent der verfügbaren Finanzmittel ausgegeben wurden, konnten lediglich 1,44 Prozent (105 340 Euro) der erwarteten Einnahmen verbucht werden. Relativ planmäßig bis positiv entwickelt sich laut Genter indes der Verwaltungsetat. Hier stünden rund 6,2 Millionen an Einnahmen 5,5 Millionen Euro an Ausgaben gegenüber. Die Gewerbesteuer liege zehn Prozent über den Erwartungen. Allerdings seien bei den Kosten für den Gebäude- und Grundstückunterhalt der Grund-und Mittelschule ein Plus von 30 Prozent und bei der Schülerbeförderung ein Anstieg von 40 Prozent zu verzeichnen.

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