Unterbringung von Flüchtlingen: Konfrontation mit Karmasin

Landrat Thomas Karmasin diskutiert am Dienstag mit den Gröbenzeller Gemeinderäten über die Unterbringung von Flüchtlingen in der Gemeinde.

(Foto: Carmen Voxbrunner)

Landrat stellt sich im Streit um Flüchtlinge Gröbenzeller Politikern

Seine kurz vor Weihnachten im Kreistag ankündigte Drohung, der Gemeinde Gröbenzell in den nächsten zwei Wochen 150 Flüchtlinge zuzuweisen, hat Landrat Thomas Karmasin (CSU) nicht umgesetzt. Das hätte er auch nicht tun können, da für eine solche Maßnahme die gesetzlichen Voraussetzungen fehlen. Stattdessen besteht nun die Möglichkeit, über die Hintergründe dieser Kontroverse mit dem Gröbenzeller Bürgermeister Martin Schäfer (UWG) und den Gemeinderäten in der nächsten Gemeinderatssitzung an diesem Dienstag, 19. Januar, von 19.30 Uhr an im Übergangsrathaus in der Danziger Straße zu diskutieren. Die Auseinandersetzung führt Karmasin auf den "Gröbenzeller Weg" zurück, den die Gemeinde bei der Unterbringung von Flüchtlingen beschreitet. Dieser besteht darin, Massenquartiere zu vermeiden und dezentrale, kleinere Wohneinheiten zu bevorzugen. Mit der Folge, dass die Gemeinde ihre Quote erfüllen kann, was laut Karmasin zu Lasten anderer Kommunen geht, in denen schon seit Monaten Schulturnhallen beschlagnahmt werden müssen, um dort Notquartiere zu schaffen. Der Landrat wirft der Gemeinde vor, mit Quartieren für 150 bis 170 Asylbewerber im Rückstand zu sein. Die Gemeinde Gröbenzell wiederum beruft sich darauf, Unterkünfte angeboten zu haben, auf die das Landratsamt nicht eingegangen sei. Beispielsweise ist Schäfer dazu bereit, auf dem der Gemeinde gehörenden, unbebauten Züblingelände an der Lena-Christ-Straße Wohncontainer oder Fertigbauten für 50 bis 60 Asylbewerber zu errichten. Laut Karmasin hat das die Regierung von Oberbayern jedoch abgelehnt, weil auf dem Grundstück Platz für eine größere Zahl von Flüchtlingen ist. Das will der Landrat am Dienstag in der Sitzung ansprechen.