Rückzug von der Kandidatenliste: Abspaltung bei den Freien Wählern

Die zwölf Olchinger Mitglieder ziehen sich von der Kandidatenliste für den Kreistag zurück. Sie protestieren damit gegen den Kurs des Kreisvorsitzenden, der die Gruppierung stärker als Partei ausrichten will.

Ewald Zachmann ist immer noch ziemlich aufgebracht. "Das war ein Putsch von oben", kommt dem Fraktionschef der Freien Wähler Olching (FWO) über die Lippen, als er die Geschichte über die Aufstellung der Kreistagsliste für die Kommunalwahlen erzählt. Ursprünglich sollten zwölf Olchinger auf der 70er-Liste für den Kreistag kandidieren, jetzt haben sich alle zurückgezogen. Bei einer erneuten Versammlung wurde eine Liste ohne den größten Ortsverband im Landkreis gewählt.

Anfang Dezember schien bei der ersten Listenaufstellung in Alling noch alles glatt gelaufen zu sein. Die Kreistagsliste der Freien Wähler war einhellig verabschiedet worden. Ruth Busl, die Olchinger Bürgermeisterkandidatin, bekam Platz sechs und Josef Gigl Platz elf. Ewald Zachmann (30.) und Peter Knoll (37.) sowie die weiteren acht Olchinger rangierten weiter hinten. "Ich hatte damals nur mit einem Ohr zugehört", sagt Zachmann heute, "und nicht gleich geschnallt, was passiert war". Hinterher sei ihm klar geworden, dass der bisherige Wahlvorschlagsträger "ausgeschaltet worden war". Seit etwa 30 Jahren hatte der Kreisverband der freien und unabhängigen Wählergemeinschaften den Wahlvorschlag erarbeitet und auch unter dieser Bezeichnung für den Kreistag kandidiert. Jetzt hat das der Kreisverband der FW-Landespartei übernommen, unter dessen Namen die Freien Wähler auch antreten.

"Das kam überfallartig, das war ein Riesencoup", beschwert sich Zachmann, 68, auch über den Kreisversitzenden Michael Leonbacher, 52. Leonbacher hat für diese Argumentation Zachmanns nur Kopfschütteln übrig: "Wir diskutieren seit eineinhalb Jahren im Landkreis darüber." Nach den Landtagswahlen habe der Olchinger FWO-Stadtrat Peter Knoll daran teilgenommen. Einhellig sei man der Meinung gewesen, dass man das Ergebnis der Landtagswahl nutzen wolle, bei der die Freien Wähler drittstärkste Partei geworden sind. Stelle der Kreisverband der FW-Landespartei auf, bekäme man bei der Kreistagswahl Listenplatz drei, auch auf dem Stimmzettel.

Zachmann hält das für ein Scheinargument. "Die Partei soll auf allen Ebenen etabliert werden, das lehnen wir in Olching ab", kritisiert der ehemalige Olchinger Bürgermeister die Strategie, die er dem FW-Landeschef Hubert Aiwanger zuschreibt. "Bei einer Versammlung zu diesem Thema rechtzeitig in 2013 garantiere ich, dass die Satzungsänderung im Kreis abgelehnt worden wäre", zeigt sich Zachmann überzeugt. Er ist ein erklärter Gegner der Gründung der Freien Wähler als Partei und der Kandidatur zur Bundestagswahl. Als er nach Satzungsstudium den "Putsch" erkannt hatte, forderte der mit 34 Mitgliedern (von insgesamt 165) stärkste Ortsverband Olching Leonbacher kurz vor Weihnachten ultimativ auf, dass der Kreisvorstand umgehend eine Kreisversammlung zu diesem Thema einberufe. Ansonsten würden die Olchinger nicht antreten. Leonbacher teilte Zachmann am 1. Januar mit, dass sich an der Listenaufstellung nichts ändern sollte. Daraufhin zogen die Olchinger am 6. Januar ihre Kandidaten zurück. Am 15. Januar wurden bei einer nicht-öffentlichen Versammlung Kandidaten für die zwölf ausgeschiedenen Olchinger nachnominiert.

Bisher hatten die Freien Wähler sieben Mandate im Kreistag. Zachmann ist als einziger Olchinger einer von ihnen. "Wir haben 2008 in Olching immerhin 24 Prozent für den Kreistag geholt". Zachmann will der FW-Liste seine Stimme nicht geben. "Das ist allein wegen dieses Vorgehens keine wählbare Liste." Die Olchinger hatten überlegt, mit einer eigenen Liste anzutreten oder sich mit der Unabhängigen Bürgervereinigung (UBV) zusammen zu tun, doch dafür fehlte laut Zachmann die Zeit.

"Wir konnten uns nicht erpressen lassen", so Leonbacher. Der Kreisvorstand sei sich einig gewesen. Er bezeichnet das Verhalten Zachmanns als "unsolidarisch". Dass sich Busl, die für die Freien Wähler im Landtag gearbeitet hat, auf die Linie Zachmanns eingelassen hat, kann er nicht nachvollziehen. Leonbacher vermutet eine Retourkutsche dafür, dass der Olchinger Josef Gigl bei der Landratskandidatur durchgefallen sei. "Nicht zur Wahl der Liste aufzurufen, ist ein Schlag ins Gesicht der Freien Wähler", sagt Leonbacher, der mit Zachmann seit 1986 zusammengearbeitet hat. Ungehalten fügt er hinzu: "Dann soll er doch wieder zur FDP gehen, wo er hergekommen ist." Jedenfalls sei der von Zachmann aufgebauschte Konflikt, das höre er aus Olching, für die dortigen Freien Wähler "höchst peinlich".