Reden wir über Bedingungsloses Grundeinkommen

Foto: Johannes Simon

Ronald Trzoska aus Germering ist Mitbegründer einer neuen Partei

Interview von Peter Bierl

Am Sonntag hat Ronald Trzoska in München eine neue Partei mitgegründet. Der 38-jährige Systemadministrator wohnt in Germering und plädiert für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Mit dieser Forderung will die neue Partei mit dem Namen "Bündnis Grundeinkommen" nächstes Jahr in den Bundestagswahlkampf ziehen. Trzoska gilt als Initiator der Parteigründung und ist nun Parteivorsitzender. Im Landkreis ist die Partei durch die Initiative Grundeinkommen Amperland (IGEA) vertreten, die sich regelmäßig in Puchheim trifft.

SZ: Es gibt verschiedene Varianten für ein Grundeinkommen. Ihre Partei mag sich aber auf kein Modell festlegen. Wieso?

Ronald Trzoska: Wir wollen den verschiedenen Initiativen nicht die Deutungshoheit nehmen. Aber wir werden die Plausibilität des Vorschlags aufzeigen, dass das Grundeinkommen finanzierbar ist.

Und wie soll das bezahlt werden?

Derzeit gibt es in der Bundesrepublik 144 verschiedene Transferleistungen, die von 38 Behörden ausgezahlt werden, etwa Hartz IV, Wohngeld, Rente oder Krankenversicherung. Das ergibt insgesamt einen Betrag von 12 000 Euro pro Kopf. Das Grundeinkommen ließe sich finanzieren, indem man viele dieser Sozialleistungen zusammenlegt.

Werden Sie im Landkreis Parteistrukturen aufbauen?

Nein, es wird nur Landesverbände geben. Vor Ort beschäftigen sich Gruppen wie die IGEA mit dem Thema. Die Gruppen haben nach der Satzung Rede- und Antragsrechte sowie ein Vorschlagsrecht für die Kandidaten der Partei.

Wird es einen Direktkandidaten geben?

Es gab 2009 und 2013 bundesweit einzelne Direktkandidaten für das Grundeinkommen. Raimund Acker aus Puchheim ist 2009 im Wahlkreis Dachau-Bruck angetreten und erzielte 0,4 Prozent der Stimmen. Dieses Mal werben wir um die Zweitstimmen mit Landslisten. Unser Wunschkandidat für Platz eins der bayerischen Liste ist Acker, der sich seit vielen Jahren für das Thema engagiert.

Acker saß für die Grünen im Puchheimer Gemeinderat, Sie sind Mitglied bei den Piraten. Bei Grünen, Piraten und Linkspartei gibt es Befürworter des Grundeinkommen. Zersplittern Sie nicht das Potenzial?

Nein, wir stärken die Befürworter in anderen Parteien, die dort keinen Rückhalt haben. Vor der Wahl 2013 war das Grundeinkommen Thema in allen Parteien, danach war es weg. Grüne und Linke hatten eine Enquete-Kommission versprochen, daraus wurde nichts. Deshalb wollen wir das Thema jetzt direkt in den Bundestag bringen, auch wenn wir wohl nicht gleich die Fünf-Prozent-Hürde überschreiten.

Andere monothematische Parteien wie die Grauen sind gescheitert, warum glauben Sie an einen Erfolg?

Wir sind die einzige echte monothematische Partei und werden es auch bleiben. Die Tierschutzpartei oder die Piraten haben tatsächlich ein komplettes Programm mit vielen anderen Themen.