Maisach:Bürger setzen sich durch

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Ausbau der Kirchbergstraße erregt Stefansberger. Maisacher Gemeinderat vertagt Entscheidung auf Wunsch der Anwohner

Von Ariane Lindenbach, Maisach

Für die Anwohner der Kirchbergstraße im Maisacher Ortsteil Stefansberg war die Ankündigung ein Schock: Die Gemeinde will ihre Straße 2016 erneuern lassen, samt Straßenbeleuchtung und Wasserleitungen. Die Anlieger müssen, wie üblich, 45 Prozent der Kosten tragen, was angesichts großer Grundstücke schnell mal zigtausend Euro ausmachen kann. Erfahren haben sie dies auf einer Infoveranstaltung der Gemeinde Anfang Dezember. Nun haben sie die Gemeinderäte per Unterschriftenliste gebeten, den Beschluss zu verschieben. Das Gremium kam der Bitte nach, viele Kommunalpolitiker zeigten Verständnis dafür, dass die Betroffenen die Nachricht erst einmal sacken lassen müssen und sich genauer informieren wollen.

Praktisch alle Betroffenen haben laut Anders Uschold, der in der Aktuellen Viertelstunde des Gemeinderates im Namen der Stefansberger das Wort ergriff, die Liste unterschrieben. "Nach der Info-Veranstaltung sind ganz viele Fragen offen", etwa die, wie umfangreich der Ausbau der Straßenbeleuchtung ist und ob und warum er nötig ist. Oder wie der Zustand der Kirchbergstraße im Vergleich zu anderen Straßen in der Gemeinde ist. Überdies bezweifelten viele die Notwendigkeit der Straßensanierung, schließlich sei die Kirchbergstraße kaum beschädigt. Auch ein von der Gemeinde in Auftrag gegebenes Bodengutachten konnten die Anwohner in der kurzen Zeit nicht einsehen. Zudem ist ihnen unklar, wie sich die Beiträge zusammensetzen, die sie für die Maßnahme zahlen sollen. Generell kritisiert Unschold, dass den Bürgern von der Gemeinde viel zu wenig Zeit gegeben worden sei, um sich über das Bauvorhaben zu informieren.

In der 90 Minuten später folgenden Diskussion des Gemeinderates zeichnete sich ab, dass eine deutliche Mehrheit an den Plänen festhalten will. Die Straße, insbesondere die Wasserleitungen, müssten erneuert werden. Udo Mauerer (Grüne) hingegen warf ein, "dass kein Bürger dafür ist". Warum also sollte man die Straße dann erneuern? Bürgermeister Hans Seidl (CSU) erinnerte daran, dass eine Gemeinde diverse Pflichten habe, unter anderem die Verkehrssicherheit der Straßen zu gewährleisten. Es sei Sache des Gemeinderats, mit Hilfe von Fachleuten und Gutachten zu entscheiden und auch zu verantworten, wann welche Straße saniert werden müsse, sagte er. Laut dem ehemaligen Verkehrsreferenten Michael Kappelmeir (jetzt FW) sind viele der Grundstücke an der Kirchbergstraße sehr groß, entsprechend hoch wäre also auch der Beitrag, den die Eigentümer zahlen müssten. Wie das ehemalige CSU-Mitglied vorrechnete, können da schnell mal 40 000 Euro zusammenkommen. Das sei schon heftig, sagte er und bekam kräftigen Applaus von den rund drei Dutzend Zuhörern, knapp die Hälfte davon im Rentenalter. "Das ist dann schon ein großer Brocken", pflichtete Christa Turin-Huber (CSU) Kappelmeir bei. Auf der anderen Seite müsse er beachten, dass die Grundeigentümer immer - und nicht nur in Maisach - bei Straßensanierungen an den Kosten beteiligt würden, so auch jüngst in der Überackerstraße. Mit 55 Prozent zahle die Gemeinde, also letztlich der Steuerzahler, bereits mehr als die Hälfte. Die restlichen 45 Prozent müssten die Anwohner übernehmen. Turini-Huber trat dafür ein, im Sinne der Gleichbehandlung auch in Stefansberg den allgemein gültigen Beitragssatz zu verlangen. Das Gremium beschloss bei drei Gegenstimmen, Beratung und Baubeginn auf den Mai zu verlegen.

© SZ vom 02.01.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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