Fürstenfeldbruck:Raff auf Kollisionskurs

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Brucks Bürgermeister hält an Drohung mit Anzeige fest

Von Stefan Salger, Fürstenfeldbruck

Wenn Erich Raff (CSU) am Wochenende Zeit findet, dürfte er sich über die Formulierung eines für einen amtierenden Bürgermeister eher ungewöhnlichen Schriftstücks Gedanken machen. Dann wird er die Anzeige wegen Verleumdung gegen SPD-Stadtrat Walter Schwarz, 73, zu Papier bringen. Der 63-Jährige dürfte kaum Probleme damit haben, ist er doch pensionierter Polizeihauptkommissar. Mehr Probleme brauen sich dagegen auf dem politischen Feld zusammen. Der Sportausschuss hat am Dienstag gegen den Willen Raffs und der CSU-Fraktion die Behandlung des Themas Sportzentrum III von der Tagesordnung abgesetzt - begleitet von den Vorwürfen Schwarz', Raff vollziehe Stadtratsbeschlüsse nicht und gebe "wohl" sogar entsprechende Anweisungen an die Verwaltung. In einem Punkt räumt Raff mittlerweile Versäumnisse ein, dennoch fühlt er sich verunglimpft und verleumdet.

Der Streit zwischen Raff und Schwarz, zwischen denen zurzeit Funkstille herrscht, dreht sich um das geplante Sportzentrum III an der Cerveteristraße. Die SPD favorisiert eine "kleine" Lösung ohne Sporthalle, die im Bedarfsfall lieber in Kooperation mit der geplanten neuen Grundschule West auf deren Gelände gebaut werden soll. Die Mehrheit in den Gremien dagegen will die Halle bei den Sportplätzen. Gleichwohl beschloss der Stadtrat im September 2015 einstimmig, die Verwaltung möge auch eine "kleine" Lösung zur Prüfung vorlegen.

Eine Skizze des Sportzentrums III von 2015, in die Walter Schwarz neben die drei Fußballplätze ein Sportheim eingezeichnet hat. Ohne Halle würde mehr Gestaltungsspielraum bleiben. (Foto: oh)

Das sei bis heute nicht geschehen, schimpft Schwarz. Voilà: Beschluss missachtet! Erich Raff sieht das anders: Er verweist auf die Vorlage eines Architektenentwurfs in der Sportausschusssitzung von November 2016. Dieser Entwurf gliederte sich in mehrere "Module". Eines davon war die auf drei Millionen Euro veranschlagte Sporthalle. Das Gremium habe sich damit befasst und hätte sich auch für den Entwurf ohne das Modul mit der Sporthalle entscheiden können. Es habe sich also mit der kleinen Lösung schon beschäftigt, argumentiert Raff. Schwarz kommentiert diese Version am Donnerstagabend nach der Bürgerversammlung mit einem Wort: "Schwachsinn." Würde nämlich auf die Sporthalle an dieser Stelle verzichtet, dann würde sich auch die Zahl der Parkplätze reduzieren und man könne die Fläche ganz anders nutzen. So bleibe möglicherweise Raum für einen zusätzlichen Bolzplatz. Es seien also keine ordentlichen Entwürfe vorgelegt worden.

Als unwahrscheinlich gilt, dass der Stadtrat nun Ende März den von der Stadtspitze vorgelegten Plänen fürs Sportzentrum III zustimmt - ohne Vorbehandlung im Fachausschuss. Stadtbaurat Martin Kornacher glaubt, dass der Bau des Sportzentrums III dennoch nicht zwangsläufig um viele Monate zurückgeworfen wird - zumindest dann, wenn alle Seiten mitziehen. Noch in diesem Jahr sollte eigentlich mit dem Anlegen der Fußballplätze begonnen werden. Formal müssten allerdings die Vereine die von der SPD geforderten Planentwürfe für die kleine Lösung in Auftrag geben. Um mehr Zuschüsse für das Projekt zu bekommen, treten diese nämlich offiziell als Bauherren auf.

Weil Schwarz bis Freitag keine Belege dafür vorlegte, dass Raff der Verwaltung die Bearbeitung von Anträgen untersagt habe, und sich auch nicht entschuldigte, will Raff nun die "Hauaufgabe" der Anzeige auf sich nehmen. In einem zweiten Punkt räumt er allerdings mögliche Versäumnisse ein. Der Antrag der SPD von Februar 2016, alternative Standorte für die Turnhalle zu prüfen, sei nicht innerhalb der Viermonatsfrist behandelt worden. Die Prüfung sei kaum möglich gewesen, weil der Standort der Schule erst seit ein paar Wochen feststeht, so Raff. Man hätte aber wohl "einen Zwischenbescheid geben müssen".

© SZ vom 11.03.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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